London – Grossbritanniens Premierministerin Theresa May steht unter grossem Druck, Zeitplan und Details für den geplanten EU-Austritt des Landes vorzugeben. Der Parteitag ihrer Konservativen (Tories), der am Sonntag in Birmingham beginnt, steht ganz im Zeichen des Mega-Themas Brexit.
Am 23. Juni hatten sich die Briten in einem historischen Referendum zum Austritt aus der EU entschieden. Bislang hat es May vermieden, sich zu Details festlegen zu lassen. Es heisst, die auf zwei Jahre beschränkten Austrittsgespräche mit der EU sollten Anfang des kommenden Jahres beginnen. Es gibt allerdings Spekulationen, May könnte die französischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr oder sogar die Bundestagswahl im Herbst 2017 abwarten.
Mit Spannung wird nun erwartet, ob die Regierungschefin ihre abwartende Haltung aufgibt und sich bereits bei der Eröffnungsrede am Sonntag auf einen Starttermin für die Austrittgespräche festlegt. Auch die Frage, ob Grossbritannien künftig Teil des Europäischen Binnenmarkts sein soll, hat May bislang unbeantwortet gelassen. Doch in ihrem Kabinett brodelt es.
Unterschiedliche Ansichten
Brexit-Minister David Davis und Handelsminister Liam Fox werben beinahe unverhohlen dafür, den gemeinsamen Markt zugunsten strengerer Einwanderungskontrollen zu verlassen. Finanzminister Philip Hammond will den Zugang zum Binnenmarkt angeblich um jeden Preis erhalten. Aussenminister Boris Johnson glaubt, dass ein Kompromiss mit der EU gefunden werden kann, der seinem Land sowohl Zugang zum Binnenmarkt als auch Kontrolle über die Einwanderung erlaubt.
Die Premierministerin warnt bisher, man dürfe seine Strategie nicht schon vor Beginn der Verhandlungen preisgeben. Beobachter glauben, dass die Gräben innerhalb der Partei immer tiefer werden, sollte May den Parteitag nicht nutzen, um eine gemeinsame Linie vorzugeben. Eine letzte Gelegenheit dazu böte sich am Mittwoch, wenn May ihre Abschlussrede hält. (awp/mc/ps)
