Bern – Der chinesische Präsident Xi Jinping und Bundespräsidentin Doris Leuthard haben am Montag vor den Medien in Bern die Gemeinsamkeiten beider Staaten hervorgehoben. Xi bedankte sich für den «warmherzigen und freundschaftlichen Empfang».
Das bilaterale Verhältnis stehe an einem neuen Punkt, sagte der chinesische Präsident zum Ende des zweitägigen Staatsbesuchs. Er sei zuversichtlich, dass sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und China weiterentwickeln und ein höheres Niveau erreichen könnten.
China und die Schweiz seien beide aktive Begleiter, Gewährleister und Aufbauer der jetzigen internationalen Ordnung, sagte Xi. Beide hätten ähnliche oder gemeinsame Positionen gegen Handelsprotektionismus und für eine friedliche Beilegung von internationalen Disputen.
Unter der heutigen Weltlage gewinne die Kooperation an Bedeutung, stellte Xi fest. Die praxisorientierte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Chinas sei in allen Bereichen ausgeprägt und fruchtbar.
Gegenseitiges Interesse
Bundespräsidentin Doris Leuthard betonte, das Interesse am Austausch sei gegenseitig. Die Schweiz sei froh, dass China in einer Zeit, in der protektionistische Tendenzen zunähmen, für freien Handel einstehe. «Der Bundesrat würdigt, dass China bei vielen globalen Herausforderungen immer mehr Verantwortung übernimmt», sagte Leuthard.
Die Menschenrechte erwähnte die Bundespräsidentin am Rande. In ihren Beziehungen könnten die Schweiz und China an bilaterale Dialoge anknüpfen, sagte sie. «Wir pflegen diese zu Wirtschaft, Finanzen, Menschenrechten, Arbeitsrecht und geistigem Eigentum.» Der Austausch bei unterschiedlichen Auffassungen sei respektvoll.
Zeichen der Wertschätzung
Am Dienstag jähre sich zum 67. Mal der Tag, an dem die Schweiz als eines der ersten westlichen Länder die Volksrepublik China anerkannt habe, stellte Leuthard fest. Damals sei eine Entwicklung in Gang gekommen, die bis heute andauere.
Schon oft hätten sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und China als Wegbereiter erwiesen für die Beziehungen zwischen China und dem gesamten europäischen Kontinent. Leuthard bedankte sich bei Xi für den Staatsbesuch, den sie als «Zeichen der Wertschätzung für die Schweiz» bezeichnete.
Abkommen unterzeichnet
Vor den Presseerklärungen hatten Vertreter beider Staaten eine Reihe von Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet, darunter ein Memorandum of Understanding zur Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens sowie eines zur Entwicklungszusammenarbeit.
Die unterzeichneten Dokumente zeigten, wie breit und tief die Beziehungen zwischen der Schweiz und China geworden seien, sagte Leuthard. Das Freihandelsabkommen funktioniere gut und habe zu einem überdurchschnittlichen Anstieg des bilateralen Handels beigetragen, sagte Leuthard. Es gebe aber noch Spielraum für Verbesserungen. Die Schweizer Bundespräsidentin und der chinesische Präsident hoben auch die Bedeutung des Tourismus hervor. (awp/mc/ps)
