St. Gallen – „Gipfeltreffen“, das klingt zwar wichtig, ist aber leider meist nichtig. Wenn sich z.B. die politische EU-Spitze zu einem Gipfel trifft, meist zu einem Krisengipfel, dann kann man das Resultat eigentlich jeweils vorwegnehmen. Viel Rhetorik, ostentative Herzlichkeit gewürzt mit etwas, meist gespielter, Empathie, aber am Ende kaum Resultate. Und doch ist danach jeweils von Fortschritt, manchmal sogar von Durchbruch die Rede. Das ist subjektive und situative Wahrnehmung zugleich.
Die politischen Exponenten der europäischen Währungsunion sind einsame Spitze, wenn es darum geht, faule Kompromisse als grossen Wurf oder – nur geringfügig bescheidener – als Lösung zu verkaufen. Man führe sich nur die jüngste Geschichte vor Augen. Wie oft galt die griechische Schuldenkrise nicht schon als gelöst? Die Wirtschaft sieht das allerdings anders als die Politik. Würde die EZB der faulen Diplomatie nicht die Stange halten, hätte Griechenland wohl längst einen Schuldenschnitt vollziehen müssen, wäre vielleicht nicht einmal mehr Mitglied der Eurozone. Die Diplomatie des faulen Kompromisses ist offenbar keine nachhaltige Strategie, aber dennoch die, auf welche alle setzen.
Kunst oder Müll?
Diplomatie mag eine hohe Kunst sein. Aber wenn Vertagung mit politischem Erfolg verwechselt oder besagter fauler Kompromiss mit Lösung und die Aufweichung von Prinzipien als einzig gangbarer Weg für Realpolitik angesehen wird, stimmt doch einiges nicht mehr mit der diplomatischen Kunst. Kunst ist schliesslich Geschmacksache. Wenn ich sogenannte Kunst betrachte, frage ich mich offen gesagt manchmal: ist das Kunst, oder kann das weg? Bei der Diplomatie geht es mir nicht anders, sie gefällt auch nur denen, die sie für unverzichtbar halten. Diplomatie sollte sich aber an objektiv messbaren Erfolgen orientieren und nicht an Geschmack, Parolen oder Selbsttäuschung.
Nur weil man im Einvernehmen auseinander ging, hat man noch lange kein Kunstwerk geschaffen. Doch diese Überzeugung ist leider noch immer ausgeprägt, wenigstens in der Wahrnehmung der Akteure. OPEC-Gipfel, die erfolglos über die Bühne gingen, hehre Ziele an Umweltgipfeln, für die sich alle begeisterten aber niemand daran hält oder die Flüchtlingsfrage in Europa, wo sich heute noch Länder wehren, auch nur ein Minimum dessen umzusetzen, für was sie sich einsetzten sind die tatsächlichen Ergebnisse der hohen Diplomatie.
Wir schaffen was?
Auch Parolen helfen da nicht weiter. „Wir schaffen das“, geboren aus einer durchaus nachvollziehbaren Emotion der deutschen Kanzlerin, denn wen hat das nicht berührt, dieses Bild des kleinen Aylan, der tot am türkischen Strand lag mit dem Gesicht im Sand, ist mittlerweile eingeholt worden von einem „wir schaffen auch (konsequent) aus». Denn das Volk erinnert sich im Vorfeld der Wahlen in Deutschland kaum mehr an Aylan, sondern sieht nur noch Wirtschaftsflüchtlinge und Trittbrettfahrer sowie unzuverlässige Partner in Europa. Stumpf und dumpf sind wir geworden und vor allem müde vor Ohnmacht. Aleppo oder jüngst Mosul mach(t)en nicht annähernd so viel Schlagzeilen wie die ersten öffentlichen Hinrichtungen, die der IS ins Netz stellte oder der erste Giftgaseinsatz auf fünf östliche Vororte in Damaskus im August 2013. Auch ich war damals so naiv, zu glauben, das sei nun des Bösen zu viel gewesen und würde eine Wende in Syrien bewirken. Seitdem haben die Aktienmärkte aber nochmals kräftig zugelegt.
Globalisierung trotz(t) Diplomatie
Seit Dienstag wissen wir, dass es genauso weiter geht. Seit 2011 tobt nun schon dieser fürchterliche Krieg in Syrien, der schätzungsweise bereits einer halben Million Menschen das Leben gekostet hat und erneut kam Giftgas zum Einsatz. Die Bestürzung dar ob ist wieder gross, die Diplomatie in Alarmzustand und UNO und Co. werden wieder gipfeln. Dabei fragt sich doch, woher das Zeug überhaupt kommt, egal ob es nun Senfgas, Sarin oder Chlorgas war, denn Syrien hatte ja auf „Druck“ Moskaus seine Chemiewaffen vernichtet, wobei es danach trotzdem zu einigen Giftgasattacken kam. Dank Globalisierung – sprich weltweit offener Märkte – ist mittlerweile selbst der IS in der Lage, mit solch unlauteren Waffen zu operieren.
Hier dominieren wohl wirtschaftliche Gegebenheiten die diplomatische Ohnmacht. Ein Blick in Länder, welche diplomatisch ausgehandelten Wirtschaftssanktionen unterliegen, genügt. Es sind vor allem wirtschaftliche Interessen, die letztlich obsiegen. Im Iran etwa ist jedes Luxusgut der Welt käuflich erwerbbar, trotz jahrelanger Sanktionen und die Investoren stehen dort Schlange, weil sie auf deren Lockerung setzen. Wofür braucht es da noch Diplomatie? Die Märkte haben das begriffen, die achten gar nicht mehr auf die selbsternannten Gipfeltreffen. Wirtschaft ist eben nicht Politik.
Martin Neff, Chefökonom Raiffeisen
