Atomverhandlungen mit Iran vor Fristende

Atomverhandlungen mit Iran vor Fristende

In Lausanne am Verhandlungstisch: Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Lausanne – Am vorerst letzten Tag der Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm haben die Beteiligten in Lausanne intensiv um eine Einigung gerungen. Die Gespräche am Genfer See befänden sich in einer kritischen und schwierigen Phase, hiess es von deutscher Seite am Dienstag. Darüber hinaus drang aus den Delegationen wenig nach aussen. Bis Mitternacht wollten die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien) sowie Deutschland und der Iran eine Grundsatzeinigung in dem zwölf Jahre währenden Streit erzielen. Ein umfassendes Abkommen ist bis Anfang Juli angepeilt.

Im Kern des Konflikts geht es um die Frage, wie der Iran Atomkraft zivil nutzen, aber keine Atomwaffen erlangen kann. Der Westen fordert verlässliche Garantien. Teheran will die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. Eine Einigung würde den Iran aus der internationalen Isolation holen und könnte unter anderem das Verhältnis zwischen den USA und der Islamischen Republik entspannen. Auch die deutsche Wirtschaft erhofft sich Vorteile.

Strittig war zuletzt vor allem, wie der Iran nach einer Phase, in der höherwertige Atomforschung untersagt sei, weiter verfahren dürfe. Teheran will nach Ablauf einer solchen Frist sein Atomprogramm wieder uneingeschränkt betreiben dürfen. Der Westen fordert weitere Restriktionen. Zudem ging es um den Zeitrahmen für die Aufhebung von UN-Sanktionen, die den Transfer von Atomtechnologie in den Iran verbieten.

Lawrow : Chancen auf Einigung «gross»
Wegen der laufenden Verhandlungen fanden die deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Berlin ohne die Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius statt. Ihre Anwesenheit in Lausanne sei notwendig, hiess es zur Begründung.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow wurde am Dienstag ebenfalls wieder in Lausanne erwartet. Er war am Vortag zurück nach Moskau gereist. Die Chancen auf eine Einigung bezeichnete Lawrow als «gross». «Entscheidend ist, dass keiner der Teilnehmer überhöhte Forderungen stellt – das Gleichgewicht muss gewahrt sein», sagte der Aussenminister der Agentur Interfax zufolge.

Bereits zuvor hatten sich die USA die Möglichkeit zur Verlängerung der Gespräche offen gehalten. Die selbst gesetzte Frist solle vor allem den Entscheidungsdruck auf die Beteiligten erhöhen, hiess es aus Delegationskreisen. (awp/mc/ps)

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