Der Bundesrat kann in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) den Kabelnetzbetreibern vorschreiben, welche ausländischen Fernsehsender sie verbreiten müssen. Leuenberger will, dass zu diesem Pflichtangebot die ersten Programme der öffentlich-rechtlichen Anstalten der Nachbarländer gehören – also auch Rai Uno und France 2. Cablecom wollte beide Sender im Lauf des Jahres in der Deutschschweiz aus dem analogen Angebot nehmen.
Kein Mitspracherecht bei Privatsendern
Das wird nicht möglich sein, wenn der Gesamtbundesrat den Plänen Leuenbergers folgt. Der Medienminister kann aber nicht verhindern, dass Cablecom wie angekündigt die Sender TF1 und Canale 5 streicht- beides sind Privatsender, und hier können die Kabelnetzbetreiber in Eigenregie entscheiden, was sie anbieten.
Italiens Vize-Aussenminister macht Druck
Das angekündigte Streichkonzert der Cablecom hatte für Unmut gesorgt – auch im benachbarten Ausland. Am Freitag traf sich der italienische Vize-Aussenminister Franco Danieli in Bern mit Leuenberger und zeigte sich besorgt über die Abbaupläne. Nach der Unterredung begrüsste Danieli, dass Rai Uno im Analog-Angebot bleiben soll. Damit auch Canale 5 erhalten bleibt, strebt er nun «direkte Gespräche» mit Cablecom an, wie Danieli sagte. Canale 5 gehört zum Medienimperium von Ex-Premier Silvio Berlusconi.
Frankreich will sich für Verbleib von TF1 im analogen Netz einsetzen
Auch Frankreich will sich offenbar für seine Landsleute und die französisch-sprachigen Schweizer einsetzen. Sylvain Guetaz, Sprecher der französischen Botschaft in Bern, bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA eine entsprechende Meldung in der Tageszeitung «La Liberté». Botschafter Jean-Didier Roisin werde in den kommenden Tagen mit Cablecom das Thema erörtern, sagte Guetaz. Thema wird TF1 sein, der als Privatsender vom Verschwinden bedroht ist. (awp/mc/pg)
