Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.
Lissabon – Portugal hat zwei Wochen vor dem Verlassen des Euro-Rettungsschirms auch den letzten Kontrollbesuch der Geldgeber bestanden. Die Vertreter der «Troika» aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hätten die Sanierungsbemühungen des Landes erneut abgesegnet, verriet am Freitag in Lissabon der stellvertretende Ministerpräsident Paulo Portas.
In einem Kommuniqué würdigten unterdessen auch die Geldgeber die erzielten Fortschritte. Das Sanierungsprogramm sei auf gutem Wege, die wirtschaftliche Erholung habe sich gefestigt und der Zugang Portugals zu den Finanzmärkten habe sich inmitten einer robusten Investorennachfrage und stark sinkender Zinsen deutlich verbessert, hiess es. Die Ziele zur Reduzierung des Etatdefizits von 4,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im vergangenen Jahr auf 4,0 (2014) und 2,5 Prozent (2015) seien bekräftigt worden.
Risiken halten an
Die Troika weist allerdings auch auf anhaltende Risiken hin. «Die Stabilisierung des Bankensektors setzte sich fort, aber die Finanzierungsbedingungen der Wirtschaft bleiben schwierig», wird hervorgehoben. Eine der wichtigsten Herausforderungen des Landes sei es, die Wirtschaft «dynamischer, flexibler und widerstandsfähiger» zu gestalten. Selbstzufriedenheit sei ungeachtet aller Erfolge fehl am Platze.
Souveränität zurückgewinnen
Portas betonte in Lissabon, man stehe kurz davor, «jenes Stück Souveränität, das dem Land seit Beginn der Rettung im Mai 2011 fehlt, zurückzugewinnen.» Das Land sei wieder glaubwürdig und setze auf eine «verantwortungsvolle Politik».
Zur noch offenen Frage, ob die konservative Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sich für einen «sauberen Ausstieg» aus dem Hilfsprogramm oder einen Überbrückungskredit entscheiden wird, sagte Portas, das solle am Sonntagabend auf einer ausserordentlichen Kabinettssitzung entschieden werden.
78 Mrd Euro-Hilfspaket
Portugal war 2011 von der EU und IWF mit einem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket vor der Staatspleite bewahrt worden. Ab dem 17. Mai soll das Land finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen. Die Troika hat allerdings bis Ende Juni Zeit, die letzte Tranche aus dem Hilfspaket in Höhe von 1,2 Milliarden Euro freizugeben. Nach Irland wäre Portugal damit das zweite Krisenland, das den Euro-Rettungsschirm wieder verlässt. (awp/mc/pg)
