Bern – Wie sicher ist die Schweiz? Was sollte die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz beunruhigen, von wem werden wir bedroht und wodurch gefährdet? Der Lageradar im neuen Lagebericht 2014 des NDB bietet für diese Fragen einen Überblick aus sicherheitspolitischer Sicht. Er zeigt aus der Optik des NDB, was die Schweiz im Bereich Sicherheit derzeit hauptsächlich beschäftigt und welche Gefährdungen derzeit nur latent vorhanden sind.
Langfristig gesehen und im Unterschied zu sehr vielen anderen Ländern befindet sich die Schweiz nach wie vor in einer sehr stabilen und ruhigen sicherheitspolitischen Situation.
Verbotener Nachrichtendienst
Trotzdem wird in der Schweiz und gegen die Schweiz weiterhin verbotener Nachrichtendienst betrieben. Es ist dabei nicht neu, dass die Informationsabschöpfung immer häufiger über Informatikmittel stattfindet. In den Brennpunkt gerückt wurde die Informationssicherheit aufgrund der Erkenntnisse aus der Affäre um Edward Snowden. Neu sind Ausmass und Möglichkeiten der Informationsabschöpfung durch Nachrichtendienste, namentlich die enge Zusammenarbeit der USA mit Schlüsseltechnologiefirmen.
Strategisches Umfeld weiter unter Druck
Das strategische Umfeld der Schweiz ist weiter unter Druck. Die allmähliche Verschiebung der machtpolitischen Gewichte vom Westen in den asiatischen Osten und in den Süden löste einerseits den Wandel des internationalen Systems aus. Andrerseits dürfte das Krisenmanagement zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise und der Folgen des arabischen Frühlings noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Russland konsolidiert sich politisch, wirtschaftlich und militärisch und verstärkt seine Einflussnahme besonders in umliegenden Staaten wie der Ukraine und in Europa.
Terror- und Extremismusbedrohungen unverändert
Kaum verändert haben sich die Bedrohungen in den Bereichen Terrorismus und Extremismus. Weiterhin ist die Schweiz kein prioritäres Ziel dschihadistisch motivierter Anschläge, doch sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger namentlich in Konfliktzonen des islamischen Raums einem erhöhten Entführungsrisiko ausgesetzt und können Opfer dschihadistischer Gewalt- oder Terrorakte werden. Zugenommen – wenn auch auf weiterhin tiefem Niveau – hat die Anzahl der Dschihadreisenden aus Europa, insbesondere nach Syrien. Kehren Dschihadreisende ideologisch indoktriniert und kampferprobt zurück, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass sie hier zum Beispiel Anschläge verüben oder als Vorbild für die Anwerbung weiterer Dschihadisten dienen. Obwohl das Potenzial des Gewaltextremismus jeglicher Couleur weiterhin besteht, ist die Lage in der Schweiz derzeit entspannt. (admin.ch/mc/ps)
