Cupertino / Mountain View – Im Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche gibt es ein Zeichen der Entspannung: Apple und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola haben ihren Streit beigelegt. Die gegenseitigen Klagen werden beendet, wie die Unternehmen am Freitag mitteilten. Anders als in anderen ähnlichen Fällen gibt es allerdings kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen.
Stattdessen wollen die Unternehmen bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes «The Recorder» fliesst kein Geld. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung unberührt.
Motorola hatte Apple 2010 wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt, der iPhone-Konzern konterte mit Gegenvorwürfen. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern, darunter auch in Deutschland.
Motorola gehört mittlerweile Lenovo
Als Google Motorola übernahm, wurde auch der Internet-Konzern, der hinter dem meistbenutzten Smartphone-Betriebssystem steht, direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen hat Google Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo verkauft.
Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Ausserdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste in Deutschland einschränken.
Google hatte die Motorola-Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patent-Portfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17 000 Schutzrechte und Patentanträge an.
Eingeschränkte Wirkung von Patentklagen
Allerdings torpedierten Wettbewerbshüter in Europa und den USA Motorolas Strategie in dem Konflikt mit Apple. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards. Die Aufseher betrachten Verkaufsverbote auf dieser Basis aber als Verzerrung des Wettbewerbs. Nach Ermittlungen der EU-Kommission fuhr Motorola Klagen mit Standard-Patenten zurück.
Apple musste inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.
In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt. (awp/mc/ps)
