Brüssel – Deutschland und die anderen EU-Staaten haben Nordkorea wegen seiner strategischen Rüstung offiziell neue Sanktionen angedroht. Bei einem Aussenministertreffen wurde am Montag in Brüssel beschlossen, zusätzliche Reaktionen auf das Nuklear- und Raketenprogramm der kommunistischen Führung in Pjöngjang zu prüfen. Aktionen wie der Start der Interkontinentalrakete am 4. Juli stellten eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt dar, heisst es in Schlussfolgerungen.
Die EU ist seit Monaten äusserst besorgt über die Lage auf der koreanischen Halbinsel. Vor dem Test der Interkontinentalrakete Anfang Juli hatte es bereits mehrere andere vom UN-Sicherheitsrat untersagte Raketentests und Atomversuche gegeben.
Wirtschaftliche Aktivitäten von nordkoreanischen Auslandsvertretungen im Fokus
Nach Angaben von Diplomaten könnten zusätzliche Sanktionen unter anderen darauf abzielen, wirtschaftliche Aktivitäten von nordkoreanischen Auslandsvertretungen zu verhindern. Es wird befürchtet, dass diese auch dazu dienen, Devisen für das Atomprogramm zu beschaffen.
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini machte allerdings am Montag deutlich, dass der Spielraum für zusätzliche europäische Strafmassnahmen nur noch klein ist. Kein anderes Land sei schon heute mit so harten EU-Sanktionen belegt wie Nordkorea, sagte sie. (awp/mc/ps)
