Peking – Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seinen Willen zur Beseitigung der Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel unter bestimmten Bedingungen bekräftigt. Bei einem überraschenden Besuch in Peking, der erst am Mittwoch bestätigt wurde, tauschte sich Kim Jong Un mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den Konflikt um sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aus. Er bekräftigte seine Bereitschaft, nicht nur mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In sondern auch mit US-Präsident Donald Trump zu einem Gipfel zusammenzutreffen. Ein Termin wurde nicht genannt.
Seit Montag gab es Spekulationen um einen mysteriösen, dunkelgrünen Sonderzug, der in Peking eingetroffen war. Eine Ehrengarde empfing den hohen Besucher am Bahnsteig. Für seinen Konvoi mit einer Staffel von weissen Motorrädern waren die Strassen abgesperrt worden. Einen solchen Aufwand betreibt Chinas Protokoll normalerweise nur bei Staatsgästen.
Erst nach Abfahrt und Rückkehr nach Nordkorea bestätigte China am Mittwoch, dass der hohe Gast Kim Jong Un war. Es war das erste Mal seit seinem Amtsantritt als Führer 2011, dass Kim sein Land verlassen und China besucht hatte. Schon sein Vater Kim Jong Il machte 2010 und 2011 ähnliche Geheimbesuche mit dem Zug in China, die erst nach seiner Rückkehr bestätigt wurden. Er fuhr immer mit der Bahn, weil er Angst vorm Fliegen hatte. Ob der Sohn auch Flugangst hat oder aus Sicherheitsgründen und der Furcht vor einem Attentat in der Luft lieber mit dem Zug fährt, war unklar.
Bei den Gesprächen in Peking deutete Kim Jong Un seine Bedingungen für eine Lösung des Atomkonflikts an: «Die Frage der Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel kann gelöst werden, wenn Südkorea und die USA auf unsere Bemühungen mit Wohlwollen reagieren, eine Atmosphäre des Friedens und der Stabilität schaffen, während gleichzeitig progressive und synchrone Schritte in Richtung des Friedens ergriffen werden», zitierte ihn die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Persönliche Nachricht von Xi Jinping an Trump
China unterrichtete die USA und Südkorea umgehend über den Besuch. Die Regierung in Peking auch eine persönliche Nachricht von Xi Jinping an Trump übermittelt, berichtete die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, in Washington. Die jüngsten Entwicklungen seien ein weiterer Beweis dafür, dass Trumps Kampagne des maximalen Drucks eine «angemessene Atmosphäre» für einen Dialog mit Nordkorea schaffe. Die USA stünden in engem Kontakt mit Südkorea und Japan.
Chinas Führung schickt auch den hohen Aussenpolitiker Yang Jiechi, nach Seoul, um Südkoreas Regierung zu unterrichten. Kim Jong Un will sich Ende April mit Südkoreas Präsident Moon Jae In im Grenzort Panmunjom treffen. Bei einem Treffen am Donnerstag soll der Gipfel vorbereitet werden. Das Treffen zwischen Kim Jong Un und Trump soll nach südkoreanischen Angaben bis spätestens Ende Mai stattfinden.
Vorher sah es Nordkoreas Machthaber offenbar als notwendig an, die wegen des Atomstreits abgekühlten Beziehungen zum traditionellen Verbündeten China zu verbessern. Chinas Präsident beschrieb die Gespräche als «freimütig und freundschaftlich», was in der diplomatischen Sprache als Hinweis auf Differenzen gewertet werden kann. Die Entwicklung der traditionellen Freundschaft sei «die einzig richtige Entscheidung» beider Länder, sagte Xi Jinping.
Mit der Serie von Atom- und Raketentests hatte Kim Jong Un den grossen Nachbarn verärgert. Als grösster Handelspartner hatte China die im Weltsicherheitsrat beschlossenen Sanktionen der Vereinten Nationen verstärkt umgesetzt, was vermehrt zu Engpässen in dem isolierten und armen Nordkorea führt. So war das Verhältnis auf den tiefsten Stand in seiner Geschichte gefallen. Xi Jinping und Kim Jong Un zeigten sich aber einig, an der historischen Freundschaft wieder anzuknüpfen.
Nordkoreas Führer, der die Kontakte zu Peking seit seinem Amtsantritt 2011 nicht mehr gepflegt hatte, nannte die Beziehungen zu China jetzt sogar «unerschütterlich». Es sei die «strategische Wahl» seines Landes, die Freundschaft mit China «unter den neuen Umständen» zu entwickeln. Er wolle den Austausch auf eine neue Ebene heben.
Xi lobt «positive Veränderungen»
Xi Jinping lobte die «positiven Veränderungen» auf der koreanischen Halbinsel und begrüsste die Bemühungen Kim Jong Uns. China halte am Ziel einer Beseitigung der Atomwaffen und einer «Lösung der Probleme durch Dialog und Konsultationen» fest. Er forderte «alle Seiten» auf, die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen zu unterstützen und Schritte zu unternehmen, um Friedensgespräche zu ermöglichen.
Kim Jong Un sagte laut Xinhua, die Lage beginne sich zu bessern. Nordkorea habe die Initiative ergriffen, um die Spannungen zu verringern, und Vorschläge für Friedensgespräche gemacht. «Es ist unsere beständige Haltung, dass wir der Entnuklearisierung der Halbinsel verpflichtet sind.» Auffallend war allerdings, dass die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA in ihrem Bericht über den Besuch die Atomwaffen nicht erwähnte.
Kim Jong Un nannte seine Gespräche mit Xi Jinping «erfolgreich». Bei seinem Besuch hatten Chinas Präsident und seine Frau Peng Liyuan einen Empfang für den Machthaber und dessen Frau Ri Sol Ju gegeben. Er war am Montagnachmittag in Peking eingetroffen und am Dienstagnachmittag wieder zurückgereist. (awp/mc/ps)
