Washington – US-Präsident Donald Trump hat wegen der Haushaltssperre seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum (WEF) Ende Januar in Davos definitiv abgesagt. Er gab dafür den Demokraten die Schuld. Wegen der Unnachgiebigkeit der Demokraten beim Thema Grenzsicherheit und der grossen Bedeutung von Sicherheit für das Land sage er die Reise ab, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter.
Das WEF findet vom 21. bis 25. Januar statt. Im vergangenen Jahr hatte Trump an dem Treffen teilgenommen. Derzeit ist er aber mit einem zähen Kräfteringen mit den oppositionellen Demokraten im Kongress beschäftigt. Sie verweigern ihm die geforderte Milliardensumme für sein Mammutprojekt eines Mauerbaus an der mexikanischen Grenze.
Der Streit hat die Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes verhindert und damit seit dem 22. Dezember zur Stilllegung eines Teils der Bundesbehörden geführt. Sollte die Finanzsperre über den kommenden Samstag hinaus andauern, wäre sie die längste der US-Geschichte.
Because of the Democrats intransigence on Border Security and the great importance of Safety for our Nation, I am respectfully cancelling my very important trip to Davos, Switzerland for the World Economic Forum. My warmest regards and apologies to the @WEF!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 10, 2019
Ranghohe US-Delegation angekündigt
Das Weisse Haus hatte Mitte Dezember angekündigt, Trump wolle an der Spitze einer ranghohen US-Delegation nach Davos reisen – unter anderen mit Aussenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross und dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer.
Mnuchin und Pompeo sind für mehrere Diskussionsrunden vorgesehen. Auch Schwiegersohn Jared Kushner und Tochter Ivanka Trump sollen den Präsidenten demnach in die Schweizer Alpen begleiten. (awp/mc/ps)
