Davos – Mit Bundespräsident Ueli Maurer und den Bundesräten Ignazio Cassis, Alain Berset und Guy Parmelin werden vier Mitglieder der Schweizer Landesregierung am World Economic Forum (WEF) 2019 teilnehmen. Rund 50 bilaterale Treffen stehen auf der Agenda der Vier.
Auch wenn die US-amerikanische Delegation, die britische Premierministerin Theresa May und der französische Präsident Emmanuel Macron ihre Teilnahme am diesjährigen WEF abgesagt haben, stehen noch etliche Treffen und Veranstaltungen in den Agenden der vier teilnehmenden Schweizer Bundesräte.
Am kommenden Dienstag, dem 22. Januar, wird Bundespräsident Maurer das Treffen der Wirtschafts- und Politelite zusammen mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnen. Dies teilte Bundesratssprecher André Simonazzi am Freitag mit. In den Folgetagen ist vorgesehen, dass Maurer mit dem britischen Finanzminister Philip Hammond das bilaterale Versicherungsabkommen unterzeichnen wird. Im Beisein des ukrainischen Präsidenten Pietro Poroschenko wird Maurer ein Ergänzungsprotokoll zum bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnen.
Darüber hinaus wird Maurer seinen israelischen Finanzministerkollegen Moshe Kahlon , den EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici und weitere Amtskollegen aus der EU und den G20 zum Austausch treffen. Insgesamt sind für Maurer 20 Termine für Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Finanzministern vorgesehen.
Impulse für die Aussenpolitik
Für Aussenminister Ignazio Cassis stehen die Leitbegriffe «Visionen, Innovationen, Perspektiven» im Zentrum seiner diversen Treffen. Unter anderem wird er die Ausstellung «Tech4Good» am 23. Januar eröffnen; Thema der Ausstellung sind innovative Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit durch die Kooperation mit Wissenschaft und Technik.
Cassis stellt die bilateralen Beziehungen ins Zentrum bei Treffen mit seinen Amtskollegen aus Paraguay, Algerien, Jordanien, Costa Rica und Georgien. Europäische Themen stehen bei einem Arbeitsfrühstück mit Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, auf der Agenda.
Probleme der Gesundheitspolitik
Innenminister Alain Berset hat sich besonders die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik für seiner Termine am WEF vorgenommen. Unter anderen wird er die ruandische Gesundheitsministerin Diane Gashumba zu einem bilateralen Gespräch treffen sowie die Gesundheitsminister aus Deutschland (Jens Spahn), den Niederlanden (Bruno Bruins) und Grossbritannien (Matt Hancock). Auch mit der Generaldirektorin der Unesco, Audry Azoulay, will sich Berset austauschen.
Der neue Wirtschaftsminister Guy Parmelin will das WEF in Davos vor allem dazu nützen, Kontakte zu knüpfen. Vorgesehen sind Treffen mit dem deutschen Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier, mit dem malaysischen Handelsminister Datuk Darll Leiking, dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin oder dem EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas. Daüber hiansu wird Parmelin der Gastgeber sein am informellen WTO-Ministertreffen am Freitag, den 25. Januar.
Schweiz tritt in neuen Räumen auf
Die Schweiz erhofft sich, ihre Rolle als Gastgeberland am WEF durch neue Räumlichkeiten zu stärken. So wird im Kongresszentrum erstmals eine «Swiss Lounge» eingerichtet; diese dient dem Bundespräsidenten für seine Treffen.
Die Mitglieder des Bundesrates und der Schweizer Delegation laden für ihre informellen Treffen, Empfänge oder Mediengespräche in ein sogenanntes «House of Switzerland». Präsenz Schweiz wird dafür Räume im Eisstadion federführend umfunktionieren. Auch die Veranstaltungsreihe unter dem Motto «Tech4Good» soll dort stattfinden. Diese Reihe wird zusammen mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und Switzerland Global Enterprise (S-GE) durchgeführt.
Das diesjährige WEF in Davos beginnt am Montag, 21. Januar mit dem Eröffnungskonzert und endet am Freitag, 25. Januar mit einer sogenannten «Closing Performance». Bundespräsident Maurer wird das Treffen am Mittwoch kurzzeitig verlassen, weil er in Vaduz an der Feier zum 300-jährigen Bestehen des Fürstentums Liechtenstein teilnehmen wird. (awp/mc/pg)
