Shenzhen – Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Bereitschaft zu Kompromissen für eine Beendigung der Kämpfe in der Ukraine betont. Allerdings müssten sich bei den Verhandlungen beide Seiten bewegen, sagte Putin vor Journalisten im chinesischen Shenzhen. «Wir sind dabei, Kompromisse zu suchen. Mir scheint, dass sie durchaus möglich sind», sagte Putin. Zugleich warf er einmal mehr der ukrainischen Führung vor, kein Interesse an einer friedlichen Lösung zu haben.
Putin äusserte sich nach seinen Treffen mit US-Präsident Donald Trump und Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping. Die Ukraine-Gespräche der sogenannten Koalition der Willigen am heutigen Donnerstag mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Vertretern Trumps in Berlin erwähnte er nicht direkt, machte aber erneut deutlich, dass es bei der Beilegung des Konflikts auch um eine Lösung für die europäische Sicherheit gehen müsse. Russland sei bereit zur Beteiligung der Europäer an den Verhandlungen, aber sie müssten sich auf eine Linie einigen.
«Wir erkennen an, dass die Ukraine das Recht auf Sicherheit hat – genauso wie Russland», sagte Putin.
Putin: Bestehen nicht auf Rückzug der Nato
Putin äusserte sich zum Abschluss des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) auch zur Frage, ob er weiter darauf bestehe, dass sich die Nato auf ihre Positionen vor der Osterweiterung zurückziehe. Das Leben ändere sich, sagte er dazu. Und Russland verstehe, dass es nicht in die 1990er Jahre zurückkehren könne. Ebenso werde sich auch Russland nicht auf frühere Positionen zurückziehen, sagte er mit Blick auf die in der Ukraine eroberten Gebiete.
«Alle müssen von den Realitäten ausgehen. Sowohl wir als auch diejenigen, mit denen wir versuchen, eine Einigung über die Beendigung aller Krisen zu erzielen, darunter auch in der Ukraine», erklärte Putin. Zudem wies er erneut Vorwürfe zurück, dass Russland angeblich Pläne habe, ein anderes Land anzugreifen. Der Konflikt um die Ukraine sei eskaliert, weil sich nach dem Sturz des moskaufreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch 2014 keine Lösung für den russischsprachigen Teil des Landes gefunden habe. (awp/mc/pg)
