Shenzhen – Die USA, China und Russland wollen einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen führen. Darauf verständigten sich US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin bei ihrem historischen Dreiergipfel in Shenzhen, wie aus einer gemeinsamen «Erklärung zum Frieden» hervorgeht. Ein Atomkrieg könne nicht gewonnen werden und dürfe niemals geführt werden, heisst es darin. Konkrete Zusagen zu einer atomaren Abrüstung oder einen Zeitplan enthält die Erklärung, die insgesamt vier Punkte umfasst, allerdings nicht.
Die Staatschefs hatten sich am Donnerstag in der südchinesischen Millionenmetropole Shenzhen erstmals zu einem Dreiergipfel getroffen. Nach Angaben in der Erklärung tauschten sie sich dabei ausführlich über die internationale Lage aus.
Einigung auf Einsetzen für UN-Reform und mehr Erdölprodukte
Auch in anderen Bereichen verständigten sich die drei Länder auf gemeinsame Ziele. So wollen sie sich für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen, damit diese besser auf globale Herausforderungen reagieren könnten. Ausserdem planen sie demnach, die Produktion und Lieferung von Erdölprodukten zu steigern. Zugleich betonten sie die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.
Die drei Staatschefs äusserten sich zudem zur Arbeit internationaler Gerichte. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Befugnisse nicht missbrauchen, hiess es. Gegen Putin liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor.
Der Ukraine-Krieg selbst wird in der gemeinsamen Erklärung nicht erwähnt. Auch zu anderen internationalen Konflikten enthält das Dokument keine konkreten Vereinbarungen. (awp/mc/pg)
