Brüssel – Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder kommen an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) zu ihrem ersten regulären Gipfeltreffen des Jahres in Brüssel zusammen. Thema der Beratungen soll unter anderem die Frage sein, wie die EU zu einer Deeskalation im Iran-Krieg beitragen kann. Mit Sorge werden vor allem die Auswirkungen des Konflikts auf mögliche Fluchtbewegungen und die Energiekosten betrachtet.
Die zuletzt stark gestiegenen Öl- und Gaspreise haben dabei auch die Diskussion über mögliche Subventionen oder eine Preisdeckelung wiederbelebt. Länder wie Deutschland stehen Forderungen in diese Richtung allerdings sehr kritisch gegenüber.
Überschattet wird das Gipfeltreffen von der ungarischen Blockade milliardenschwerer EU-Finanzhilfen für die Ukraine. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will diese erst beenden, wenn der Konflikt um unterbrochene russische Öllieferungen über die Druschba-Pipeline beigelegt ist. Seine Regierung wirft der Ukraine vor, eine Wiederaufnahme des Betriebs der Pipeline zu verhindern. Diese führt von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei.
Die Ukraine weist die Vorwürfe zurück und betont, die Pipeline sei wegen der Auswirkungen russischer Luftangriffe derzeit nicht nutzbar. Klarheit darüber soll nun eine unabhängige Untersuchung von EU-Experten bringen./(awp/mc/ps)