Die Eidg. Zollverwaltung (EZV) hatte im vergangenen Frühling angekündigt, den 16 Schweizer Kleinflugplätzen die Bewilligung für grenzüberschreitende Auslandflüge per Ende Oktober 2008 zu entziehen. Damit wären Auslandflüge von Kleinflugplätzen aus nur noch über einen Zwischenstopp auf grösseren Flugplatz möglich gewesen. Der Bund begründete den angedrohten Entzug der Bewilligung mit dem neuen Zollgesetz und dem Schengen-Abkommen, das im Frühling 2009 mit dem Flugplanwechsel in Kraft treten wird.
Kleinflugplatz-Betreiber zufrieden
Vertreter beider Seiten trafen sich am vergangenen Freitag zu einem Gespräch. Bis auf weiteres können nun die Kleinflugplätze Auslandflüge abwickeln, bestätigte Peter Wey, Präsident des Schweizer Motorflug-Verbandes (MFVS), am Montag einen entsprechenden Bericht im Tages-Anzeiger. Die Betreiber der Kleinflugplätze sind mit dem Ergebnis zufrieden: «Wir sind erfreut über die Sistierung. Das ist jetzt mal ein erster Schritt,» sagte Wey gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.
Weiteres Treffen im Oktober
Im Oktober werden laut Wey die Vertreter des Privatluftverkehrs noch einmal mit der Oberzolldirektion zusammentreffen, um über weitere Schritte zu diskutieren. Auslandflüge sind für die Kleinflugplätze zwar selten, aber wichtig, um für Geschäftsleute interessant zu bleiben. Auch unter Schengen werden die Warenkontrollen an der Grenze zwischen der Schweiz und der EU beibehalten. Mit Inkrafttreten der neuen Regelung müssen an Schengen-Aussengrenzen in der Schweiz jedoch neu systematische Warenkontrollen durchgeführt werden. Bis anhin genügte die stichprobenweise Überprüfung der Waren.
Suche nach einvernehmlicher Lösung
Dabei geht es vor allem um Einfuhrabgaben wie die Mehrwertsteuer. Aber auch Personenkontrollen sind nach wie vor möglich, wenn bei der Warenkontrolle ein Verdacht vorliegt. «Wir wollen für beide Seiten eine einvernehmliche Lösung finden», sagte Walter Pavel, Informationsbeauftragter der EZV, gegenüber der SDA. Die neuen gesetzlichen Vorschriften erforderten aber mehr Zollpersonal, sagte Pavel weiter. Bereits in den vergangenen vier Jahren seien bereits 10% des EZV-Personals abgebaut worden. «Durch die zusätzlichen Auflagen durch das Schengen-Abkommen hat sich die Personalknappheit noch mehr verstärkt.»
Der Computer soll’s richten
Das habe die EZV auf die Idee gebracht, die Personalströme auf die grösseren Flughäfen zu kanalisieren. «Die verschwindend kleine Anzahl von Auslandflügen auf Kleinflugplätzen würde es nicht rechtfertigen, dort extra Zollpersonal einzusetzen,» sagte Pavel. Die EZV hofft nun, dass es mit Hilfe von moderner Computertechnik trotzdem möglich sein wird, die erforderlichen Kontrollen durchzuführen. «Ideal wäre eine IT-Lösung, mit der wir die Daten zentral überprüfen könnten. Dies ist aber nicht einfach, da sie den Datenschutzbestimmungen genügen muss», sagte Pavel. (awp/mc/ps/31)