Bern – Der Bundesrat beantragt fünf Millionen Franken Soforthilfe für das von einem Bergsturz verwüstete Walliser Dorf Blatten. Das Parlament kann in einer ausserordentlichen Session im Juni über das Geschäft entscheiden, wie der Bundesrat am Freitag bekannt gab.
Der Bergsturz, der am 28. Mai das Dorf verschüttet hatte, zähle zu den verheerendsten Naturereignissen der Schweiz in den letzten Jahrzehnten, teilte die Landesregierung weiter mit. Für den Bundesrat sei klar, dass angesichts der tragischen Ereignisse infolge des Bergsturzes in Blatten rasch und unbürokratisch Hilfe geleistet werden müsse.
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Umweltminister Albert Rösti wollten am Freitagnachmittag an einer Medienkonferenz in Bern über den Antrag der Landesregierung ans Parlament informieren.
Die Gelder sollen laut dem zugehörigen Communiqué an die Gemeinde Blatten ausbezahlt werden für Sofortmassnahmen, die nicht durch Versicherungen oder Subventionen abgedeckt sind und rasch umgesetzt werden müssen. Die Mittel könnten auch zur Unterstützung von betroffenen Dorfbewohnerinnen und -bewohnern in besonders schwierigen Situationen eingesetzt werden, hiess es weiter.
Der Solidaritätsbeitrag erfolge komplementär zu bestehenden Instrumenten im Bereich der Kurzarbeitsentschädigung, der Arbeitslosen-Taggelder, sowie der Landwirtschafts-, Tourismus- und Regionalpolitik. Die zuständigen Stellen des Bundes stünden diesbezüglich mit dem Kanton Wallis in Kontakt.
Umweltdepartement soll Wiederaufbau unterstützen
Über die genaue Verwendung des Sofortbeitrages soll die Gemeinde entscheiden und dem Bund Rechenschaft ablegen.
Zudem habe der Bundesrat das Umweltdepartement (Uvek) beauftragt, ihm in Absprache mit dem Kanton Wallis bis Ende Jahr eine Gesamtschau über die bisher geleisteten Hilfen sowie die weiter vorgesehenen Massnahmen sowie deren Kosten und Finanzierung zu unterbreiten. Diese Gesamtschau bilde denn auch die Grundlage für weitere Unterstützungsleistungen.
Nach dem Bergsturz in Blatten müsse das betroffene Gebiet zudem überwacht werden. Es gelte, die Gefahren einzuschätzen. Zudem müssen Treibholz und Geröll entfernt und beschädigte Schutzanlagen repariert oder ersetzt werden.
Grosse Spendenbereitschaft
Auch habe der Bundesrat das Uvek beauftragt, die Gemeinde Blatten bei den Überlegungen und Planungsarbeiten für einen Wiederaufbau ebenfalls zu unterstützen. Massgebend dafür seien die Bedürfnisse der Bevölkerung und die Absichten von Gemeinde und Kanton. Zudem müsse die Gefahrensituation berücksichtigt werden.
In den vergangenen Tagen hatten bereits diverse Kantone, Gemeinden und Private Gelder zugunsten der Bevölkerung von Blatten gesprochen. Bei der Glückskette gingen bis am Donnerstagnachmittag Spendenzusagen von rund 11,7 Millionen Franken ein.
Der betroffene Kanton Wallis leistet Soforthilfe an die Bewohnerinnen und Bewohner von Blatten im Umfang von 10 Millionen Franken. Die Walliser Kantonalbank spendet nach eigenen Angaben eine Million Franken für den Wiederaufbau des Dorfes. Weiter stellte neben anderen auch der Kanton Luzern eine Million Franken für Sofortmassnahmen und den Wiederaufbau zur Verfügung. (sda/mc/pg)