Genf – Die Schweiz soll eines der nächsten Länder sein, mit denen die USA eine grundsätzliche Verständigung über die Zölle abschliessen werden. Das sagte Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nach Gesprächen mit US-Vertretern am Freitag in Genf.
In den nächsten ein bis zwei Wochen werde die Schweiz diese Absichtserklärung finalisieren, diese den US-Amerikanern zustellen, und dann werde eine Schweizer Delegation mit den Staatssekretärinnen Daniela Stoffel und Helene Budliger Artieda in die USA reisen, um die Gespräche weiterzuführen.
Während der Verständigungsphase sei die von US-Präsident Donald Trump zugesicherte 90-Tage-Frist für die Erleichterung der Zusatzzölle von 31 auf 10 Prozent unterbrochen. Beide Seite seien entschlossen, eine schnelle Lösung zu finden.
«Schnelle Einigung ist im Interesse beider Länder»
Für Keller-Sutter ist die angepeilte schnelle Lösung im Zollstreit zwischen der Schweiz und den USA «im Interesse beider Länder». «Wir sind heute zu einem erfreulichen Anlass hier», sagte Keller-Sutter am Freitag in Genf vor den Medien. Sie spüre den Willen der USA, den Prozess für eine Lösungsfindung zu beschleunigen. «Das ist eine gute Nachricht.»
«Die USA können nicht garantieren, dass wir nach UK das zweite Land werden mit einer solchen Erklärung», so Keller-Sutter weiter. Die Schweiz gehöre aber zu einer Gruppe der wichtigsten US-amerikanischen Handelspartner, mit denen eine rasche Lösung im Zollstreit angestrebt werde. «Unser Ziel ist es, keine Zölle mehr zu haben», so Keller-Sutter weiter. Solange es kein finalisiertes Abkommen gebe, könne man nicht aufatmen. Derzeit würden auf beiden Seiten Erwartungen ausgetauscht.
Es gehe vor allem darum, mit den USA Fragen zu klären – neben den Zöllen gehe es beispielsweise um Steuer- und Subventionsfragen, sagte Keller-Sutter. «Wir müssen den USA erklären, dass wir in der Schweiz die Industrie nicht subventionieren.» Auch die Stärke des Schweizer Frankens werfe auf US-amerikanischer Seite immer wieder Fragen auf. «Wir haben derzeit die härteste Währung der Welt.»
Laut Keller-Sutter haben die USA «sehr sensibel» auf die Ankündigung von Schweizer Unternehmen reagiert, in den nächsten Jahren rund 150 Milliarden Franken in den Vereinigten Staaten investieren zu wollen. «Das findet schon Gehör.» (awp/mc/pg)