Bern – Mehrkosten, Lieferverzögerungen, zu wenig Personal: Mehrere grosse Beschaffungsprojekte der Armee befinden sich gemäss einer neuen Beurteilung «nicht auf Kurs». Die Gründe dafür sind unterschiedlich.
Das Verteidigungsdepartement VBS von Bundesrat Martin Pfister hat bei mehreren Armeeprojekten die Ampeln auf Rot gestellt. «Ich will nichts schönreden: Ich bin nicht zufrieden mit der Gesamtsituation», sagte der stellvertretende VBS-Generalsekretär Robert Scheidegger am Donnerstag in Bern vor den Medien. Zwar gebe es unzählige kleinere Projekte ohne Probleme. Mehrere grosse Vorhaben bereiteten aber Sorgen.
Die Beschaffung der neuen F-35-Kampfjets, der Kauf der Luftverteidigungssysteme Patriot und der Ersatz des veralteten Luftraumüberwachungssystems Florako sind gemäss dem aktuellen Quartalsreporting des Bundes neu auf Rot gestellt. Das bedeutet laut dem VBS, dass sie nicht auf Kurs sind – und dass die zuständige Verwaltungseinheit nicht über die Kompetenz sowie die Mittel verfügt, um das Projekt in absehbarer Frist wieder auf Kurs zu bringen.
Die Ursachen dafür sind laut Scheidegger teilweise historisch begründet: «Gewisse Fehler, die vor fünf Jahren passiert sind, können wir nicht ungeschehen machen.» Scheidegger sprach in diesem Zusammenhang von «Erbsünden». Die grössten Mängel seien beim Design der Projekte aufgetaucht. Das habe das VBS erkannt.
«Eine unschöne Situation»
Viele der Probleme sind bereits öffentlich bekannt. Beim F-35 sind es die von der US-amerikanischen Herstellerfirma Lockheed Martin geltend gemachten Mehrkosten in noch unbekannter Höhe.
Beim Patriot-System gibt es Lieferverzögerungen wegen des Ukraine-Kriegs. «Wir haben keine Informationen verlässlicher Natur, was wir wann zu welchen Konditionen bekommen werden», sagte Scheidegger. Die Schweiz sei «nicht die erste Adresse» und werde oft als Trittbrettfahrerin wahrgenommen.
Die Lösung des Problems liege «nicht in unserer Hand». Das sei «eine unschöne Situation», so Scheidegger. Zu möglichen Alternativen zum Patriot-System habe der Bundesrat noch keinen Grundsatzentscheid getroffen.
«Das realistisch machbare Optimum»
Marco Forrer, seit 1. April 2025 Leiter des Programms zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums Air2030, nahm aber auch die Verwaltung in die Verantwortung. Beim Ersatz des Führungssystems Florako beispielsweise sei die Komplexität des Projekts unterschätzt worden.
Es habe sich gezeigt, dass ein deutlich höherer Personalaufwand sowie ein deutlich höherer Zeitbedarf entstehen würden ohne Gegenmassnahmen, heisst es im schriftlichen Bericht. «Das realistisch machbare Optimum herausholen», lautet nun das Credo laut Forrer.
Beim Florako-Ersatz heisse das, gegebenenfalls auf Funktionalitäten zu verzichten. Rund ein Dutzend zusätzliche Mitarbeitende sollen nun vonseiten VBS am Projekt arbeiten, um dieses voranzubringen.
Definitiver Kampfjet-Preis ausstehend
Grundsätzlich sei er der Meinung, dass mehr Geld die Probleme nicht löse, sagte Scheidegger. Es gelte, «die Projekte auf den Schlitten zu bringen und mit dem bestehenden Finanzrahmen das Beste daraus zu machen».
Was das konkret für die Beschaffung der F-35-Kampfjets heisst, ist weiterhin offen. «Wir haben die Finanzen nicht, um 36 Flugzeuge zu kaufen», sagte Scheidegger. Der Bundesrat habe also zwei Möglichkeiten: weniger Jets zu kaufen oder einen Zusatzkredit zu beantragen.
Wie hoch dieser Kredit sein müsste, ist allerdings ebenfalls offen. Bisher habe die Schweiz erst für acht der 36 Flugzeuge einen fest verhandelten Preis, sagten mehrere Fachexperten am Medienanlass. Bis spätestens Anfang 2027 würden die Preise für die restlichen Produktionsslots fixiert. Erst dann ist klar, wie viele Flugzeuge für die vom Volk bewilligten sechs Milliarden Franken gekauft werden könnten.
Mit einem Zusatzkredit von 1,3 Milliarden Franken hätte man aus heutiger Sicht wohl alle Risiken abgedeckt, sagte Scheidegger weiter. Das ist aber ein politischer Entscheid, den der Bundesrat, das Parlament und gegebenenfalls das Volk treffen müssen. Verteidigungsminister Pfister kündigte hierzu in den nächsten Monaten Entscheide an. (awp/mc/pg)