Jahr: 2005

Ökologischer Landbau erzeugt die gleichen Produkte wie herkömmlicher. Allerdings mit einigen Vorteilen gegenüber konventioneller Landwirtschaft: Ökolandbau verbraucht um 30 Prozent weniger Energie, deutlich weniger Wasser und keine Pestizide. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Cornell University, die 22 Jahre lang die beiden Arten des Landbaus untersucht hat.

Im Juni sind die Preise im Grosshandel nur wenig gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresmonat nahmen sie um 0,5% zu, wie das Bundesamt für Statistik (BfS) mitteilte. Im Vergleich zum Mai sanken sie sogar um 0,3%.

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer ist nach eigenen Angaben bei der Entwicklung eines Venenthrombose-Medikaments einen Schritt weiter gekommen. Zwei gross angelegte Phase-IIb-Studien hätten bei dem Wirkstoff BAY 59-7939 positive Ergebnisse gezeigt, teilte die im DAX notierte Gesellschaft am Dienstag in Leverkusen mit.

Der Telekomkonzern France Telecom ist an einer Übernahme des spanischen Mobilfunkkonzerns Amena interessiert. Es werde geprüft, ob ein Angebot für die Mobilfunkaktivitäten abgegeben werde, sagte ein Konzernsprecher am Dienstag in Paris. Amena gehört zum Telekomkonzern Auna und ist laut Presseberichten rund neun Milliarden Euro wert.

Die 5. IV-Revision entlastet die IV im Durchschnitt bis 2025 um 596 Mio. Franken pro Jahr. Erreicht wird dies im Wesentlichen einerseits mit einer Senkung der Anzahl Neurenten um 20 Prozent. Die Senkung wird erzielt mit einer frühzeitigen Erfassung arbeitsunfähiger Personen und neuen Frühinterventionsmassnahmen sowie mit verstärkten weiteren Massnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit. Anderseits tragen gezielte Leistungseinschränkungen zur finanziellen Entlastung bei. Die Revision soll 2007 in Kraft treten. Um die jährlichen Defizite der IV zu verhindern und um ihre laufend wachsenden Milliardenschulden zu tilgen, sind namhafte zusätzliche Einnahmen unabdingbar. In der Botschaft zur Zusatzfinanzierung sieht der Bundesrat daher eine lineare Erhöhung der Mehrwertsteuer für die IV um 0,8 Prozentpunkte, ohne Bundesanteil vor (in Kraft ein Jahr nach der 5. IV-Revision d.h. voraussichtlich ab 1.1.2008). Die beiden Gesetzesprojekte zusammen bewirken, dass das Rechnungsergebnis der IV ab 2009 wieder positiv ist und dass die IV-Schulden bis 2024 getilgt sein werden.

Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) war vom 27. bis 29. Juni 2005 auf einer Informationsreise in den Niederlanden und in Deutschland (vgl. Medienmitteilung vom 23. Juni 2005). Die Reise hatte zum Ziel, sich über die dortigen Strukturen, Verfahren und Methoden der Kontrolle und Führung der Nachrichtendienste zu informieren. Die Gespräche haben gezeigt, dass sowohl die niederländische als auch die deutsche Regierung der politischen Führung und der engen Koordination der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten grosse Bedeutung beimessen.

Anlässlich der Jahresversammlung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Washington D.C. (USA), haben die Vertreter der 55 Mitgliedstaaten Barbara Haering (SP / ZH) als Vizepräsidentin wieder gewählt. Auch die Ukraine und Dänemark übernehmen je eine der neun Vizepräsidentschaften der parlamentarische Versammlung.

Am 28. November 2004 wurde die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen NFA von 64,4% der Stimmenden und 20 1/2 Ständen angenommen. Damit wurden die Verfassungsgrundlagen für dieses Reformpaket geschaffen.Von den eidgenössischen Räten bereits verabschiedet worden ist das neue Finanz- und Lastenausgleichsgesetz. Verfassungsgrundlagen und Finanz- und Lastenausgleichsgesetz bilden einen ersten Schritt in der Umsetzung der NFA.
In einem zweiten Schritt werden nun die Arbeiten zu den Ausführungsbestimmungen zügig vorangetrieben. Im Einzelnen geht es um die Teilrevision von 33 Bundesgesetzen. Dazu zählen gewichtige Anpassungen in Gebieten wie der Integration von behinderten Menschen, den Nationalstrassen und Ergänzungsleistungen. Diese NFA-Ausführungsgesetzgebung soll im Rahmen eines Mantelerlasses verabschiedet werden. Das heisst, dass alle Gesetzesrevisionen im Rahmen einer einzigen Vorlage zu stehen kommen werden. Gegen diesen Mantelerlass kann das Referendum ergriffen werden.

Die Schweizer Delegation bei der EFTA und beim Europäischen Parlament und die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen mit der Schweiz trafen sich am 11. und 12. Juli 2005 anlässlich ihres 24. Interparlamentarischen Treffens in Murten. Die von Erwin Jutzet (SP/FR) beziehungsweise Diana Wallis (ALDE/Grossbritannien) angeführten Delegationen tauschten ihre Meinungen zu verschiedenen Themen von gemeinsamem Interesse aus. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die europäische Integrationspolitik der Schweiz und die Zukunft der Europäischen Union (EU).

Ständeratspräsident Bruno Frick wird auf seiner offiziellen Präsidentenreise Brasilien besuchen. Die Reise dauert vom 14. Juli bis zum 22. Juli. Das Schwergewicht des Besuchs in Brasilien liegt bei der Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder und bei Kontakten mit der Schweizer Kolonie. Auch der Besuch eines Projekts für Strassenkinder ist Teil des Programms.