Bern – Die Bewältigung der Corona-Pandemie führt in der Bundeskasse auch 2021 zu einem immensen Loch. Die am Mittwoch vom Bundesrat zur Kenntnis genommene Hochrechnung geht von einem rekordhohen Gesamtdefizit von 17,4 Milliarden Franken aus.
Dabei schlagen allein 16,4 Milliarden Franken als coronabedingte Aufwendungen zu Buche. Bewilligt hatte das Parlament 21 Milliarden Franken. Im Moment zeichne sich ab, dass die bewilligten Ausgaben nicht in allen Bereichen ausgeschöpft würden, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung.
Mindereinnahmen bei Verrechnungssteuern
Im ordentlichen Haushalt rechnet der Bund mit einem Loch von 2,4 Milliarden Franken. Das sind rund 400 Millionen Franken mehr als budgetiert. Wichtige Gründe dafür sind Mindereinnahmen vor allem bei der Verrechnungssteuer von gegen 2 Milliarden Franken. Die Mehreinnahmen bei den direkten Bundessteuern vermögen diesen Ausfall nicht ganz aufzufangen.
Mit den Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 1,4 Milliarden Franken wird laut Bundesrat ein Teil der coronabedingten Verschuldung ausgeglichen.
Die Zahlen der Hochrechnung sind laut Bundesrat allerdings mit Vorsicht zu geniessen. Der weitere Verlauf der Pandemie und die effektive Höhe der ausserordentlichen Ausgaben seien nur schwer abzuschätzen. (awp/mc/pg)
