Meret Schneider, Nationalrätin von 2019 bis 2023, Grüne Schweiz. (Bild: zVg) 29.September 2023 — 11:15 Uhr Meret Schneider: Freihandel und der SBV im Wahlkampf «Was mit unseren Bauern passiert, wenn wir Steak für 8 Franken auf den Markt werfen, dürfte uns allen bewusst sein. Die Frage ist: sind sich dessen auch die Bauern bewusst?»
sgv-Präsident Fabio Regazzi. (Foto: sgv) 29.September 2023 — 10:45 Uhr sgv begrüsst das klare Ja der Räte zum Nationalstrassenausbau «Ein Ausbau ist unumgänglich, da heute bereits starke Engpässe bestehen, welche zu hohen Kosten führen.»
Ständeratssaal. (Foto: Parlamentsdienste) 28.September 2023 — 17:39 Uhr Ständerat will Ausnahmeregel ins Kriegsmaterialgesetz schreiben Der Ständerat will eine 2021 vom Parlament beschlossene Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes in einem Punkt wieder rückgängig machen.
(Adobe Stock) 28.September 2023 — 17:33 Uhr Nationalrat will mehr Mitsprache bei Beziehungen zur EU Der Nationalrat will die Mitsprache des Parlaments in der Europapolitik stärken. Er hat am Donnerstag zwei entsprechende Vorlagen gutgeheissen.
Santésuisse-Präsident Martin Landolt. (Foto: landolt.info) 27.September 2023 — 12:20 Uhr Santésuisse will dem Bund die Verantwortung für Spitäler geben Santésuisse-Präsident Martin Landolt will dazu eine Volksinitiative ausarbeiten lassen.
(Pixabay) 26.September 2023 — 11:43 Uhr Ständerat steckt bei Treibhausgas-Reduktionszielen für Autos zurück Mit Anreizen statt Verboten soll die Neuauflage des CO2-Gesetzes die Bevölkerung zum Klimaschutz bewegen. Der Ständerat stellt sich grundsätzlich hinter die Vorlage, Der Ständerat zeigt sich aber mit seinen bisherigen Beschlüssen weniger ehrgeizig als seine vorberatende Kommission.
Die grossen Medien berichten ausgewogen bei Wahlen und Abstimmungen. (Bild: istock.com/svetikd/UZH) 26.September 2023 — 11:41 Uhr Die grossen Medien berichten politisch ausgewogen Bei Wahlen und Abstimmungen spielen Nachrichtenmedien eine wichtige Rolle für die Meinungsbildung. Eine neue Studie des fög zeigt, dass besonders die grossen Medien vielfältig und politisch ausgewogen berichten.
Ratsbetrieb im Nationalrat. (Foto: Parlamentsdienste / Carmela Odoni) 25.September 2023 — 16:17 Uhr Räte einigen sich bei Unternehmens-Entlastungsgesetz Die Bundesverwaltung muss künftig bei neuen Erlassen systematisch Möglichkeiten zur Entlastung der Unternehmen vom administrativen Aufwand prüfen.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 25.September 2023 — 11:43 Uhr Meret Schneider: Preise, Prämien und Produktionskosten Während wir völlig selbstverständlich in Kauf nehmen, dass ein Handwerker aktuell mehr kostet und Energie- und Materialkosten steigen, sehen sich Bäuerinnen und Bauern de facto zusätzlich mit einer Lohnkürzung konfrontiert.
Anne-Geneviève Bütikofer, Direktorin des Spitaldachverbands H+. (Foto: PD) 24.September 2023 — 12:55 Uhr Spitaldachverband H+ liebäugelt mit Einheitskrankenkasse Die Direktorin des Spitaldachverbands H+ liebäugelt mit der Idee der Einheitskrankenkasse. «Der Leidensdruck ist so gross, dass eine Revolution unausweichlich scheint», so Anne-Geneviève Bütikofer.
