(Photo by Kevin Bückert on Unsplash) 9.November 2022 — 16:24 Uhr Schutzstatus S für ukrainische Flüchtlinge gilt weiterhin Eine nachhaltige Stabilisierung der Lage in der Ukraine sei auf absehbare Zeit nicht zu erwarten, begründete die Regierung den Entscheid.
(Bild: Uniper) 9.November 2022 — 12:05 Uhr Bundesrat prüft Bau von Gasspeichern in der Schweiz Hätte die Schweiz Speicher für Erdgas, Biogas und Wasserstoff, würde das der sicheren Versorgung dienen. Der Bund will deshalb zusammen mit der Branche prüfen, ob solche Speicher gebaut werden könnten.
Im Amt bestätigt: Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch. (Bild: jositsch.ch) 8.November 2022 — 17:47 Uhr Jositsch bringt SP-Fraktion mit seinem Kandidaturwunsch in Zugzwang Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch will von seiner Fraktion die Chance erhalten, Nachfolger von Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu werden.
Dr. Fritz Kälin 7.November 2022 — 11:43 Uhr Wer führt die Schweiz durch die nächsten Jahre eines drohenden Weltkrieges? Es ist nicht ausgeschlossen, dass dem neuesten SP-Mitglied im Bundesrat ‘nur’ das VBS übrigbleibt. Niemanden dürfte diese Vorstellung mehr Mühe bereiten als der dezidiert linken Parteileitung.
(Foto: Parlamentsdienste) 2.November 2022 — 17:18 Uhr Doppelvakanz könnte zu einer Rochade im Bundesrat führen Das Finanz- und das Energiedepartement dürfte aber kaum in die Hände der neu zu wählenden Bundesratsmitglieder fallen.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga. (Screenshot) 2.November 2022 — 14:19 Uhr Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt zurück Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt per Ende 2022 aus persönlichen Gründen zurück. Die 62-Jährige war während zwölf Jahren in der Regierung. Ihr Mann hatte vergangene Woche einen Schlaganfall erlitten.
(Bild: © Gina Sanders / AdobeStock) 2.November 2022 — 13:45 Uhr Bundesrat gibt leichte Entwarnung zur Energiemangellage im Winter Nur im sogenannten Extremszenario – also, wenn europaweit das Gas knapp würde und alle Schweizer Kernkraftwerke ausfallen würden – gäbe es gemäss einer Studie «erhebliche Auswirkungen» auf die Schweiz.
(Unsplash) 26.Oktober 2022 — 14:07 Uhr Bundesrat plant Steuer auf nikotinhaltige E-Zigaretten Die Steuer soll dem geringeren Schädlichkeitspotenzial von E-Zigaretten Rechnung tragen und entsprechend tiefer sein als bei klassischen Tabakzigaretten.
Staatssekretärin Livia Leu. 26.Oktober 2022 — 12:40 Uhr EU-Schlussfolgerungen zur Schweiz werden auf lange Bank geschoben Damit dürfte die EU bis auf weiteres an ihrer «Nadelstich-Politik» festhalten.
26.Oktober 2022 — 10:01 Uhr Heizen mit erneuerbarer Energie – was bedeutet das konkret? Eine ganzheitliche Betrachtung der Liegenschaft, inklusive Besitzverhältnisse (z.B. bei einer Erbgemeinschaft) ist unabdingbar.
