Athen will Verpflichtungen erfüllen – Schulden aber «nicht tragbar»

Athen will Verpflichtungen erfüllen – Schulden aber «nicht tragbar»
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. (Foto: primeminister.gov.gr/Flickr)

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. (Foto: primeminister.gov.gr/Flickr)

Athen – Athen steht zu seinen Verpflichtungen, sieht aber seine hohen Schulden als nicht tragbar an. Die griechische Regierung sehe es als ihre «grundsätzliche Aufgabe, alle ihre Verpflichtungen» gegenüber den Geldgebern zu erfüllen, sagte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis Reportern am Donnerstag in Athen. Dies gelte «sowohl für (die Verpflichtungen) im In- wie auch im Ausland». Sakellaridis reagierte auf die Frage, ob Griechenland trotz seiner prekären Geldknappheit am 12. Mai die nächste Tilgungsrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von mehr als 750 Millionen Euro zahlen werde.

Sakellarides betonte zugleich, für Griechenland sei der Schuldenberg nicht tragbar. Athen setze aber dieses Thema in den Gesprächen mit den Geldgebern zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf die Tagesordnung. Die Debatte darüber sei jedoch unabwendbar. Das könne «nicht unter dem Teppich gekehrt werden», sagte er. Die EU-Kommission erwartet für das laufende Jahr ein Anstieg der Schuldenquote auf 180 Prozent der Wirtschaftsleistung Griechenlands, erlaubt sind nach EU-Regeln eigentlich nur 60 Prozent.

Die gesamte griechische Presse zeigte sich am Donnerstag optimistisch, dass die Geldgeber und Athen sich am 11. Mai nach langem Gezerre einigen und damit den Weg für eine endgültige Regelung der griechischen Schuldenprobleme ebnen könnten. Am Montag treffen sich die Euro-Finanzminister in Brüssel zu ihrer Routine-Sitzung. Seit Wochen streiten sich die Geldgeber mit Athen über ein verlangtes umfassendes Reformpaket, das Voraussetzung für weitere Milliardenhilfen ist.

Varoufakis bleibt vage: Einigung in den nächsten Wochen in Sicht
Der im Kreis der Europartner umstrittene griechische Finanzminister Gianis Varoufakis legt sich indes nicht darauf fest, wann eine Einigung mit den Geldgebern über Reformen möglich ist. «Ich vertraue darauf, dass eine Vereinbarung in den nächsten Tagen oder Wochen in Sicht sein wird», sagte Varoufakis am Donnerstag in Brüssel bei einer Diskussionsveranstaltung. An diesem Montag (11. Mai) werden die Euro-Finanzminister wieder über Griechenland beraten.

«Unser Ziel ist es, zu einer Abmachung zu kommen», so Varoufakis. Es gebe viele Gemeinsamkeiten zwischen Athen und den Geldgebern. Experten verhandeln über ein Reformpaket, das Voraussetzung ist für die Freigabe von 7,2 Milliarden Euro Hilfsgeldern.

Varoufakis versicherte, sein Land werde fällige Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen. Die Euro-Finanzminister hatten Varoufakis vor zwei Wochen in Riga in ungewöhnlich deutlicher und undiplomatischer Weise unter Druck gesetzt, die Verhandlungen abzuschliessen.

Der französische Finanzminister Michel Sapin sagte im Europaparlament, er erwarte am Montag keine endgültige Einigung mit Athen. «Aber ich wünsche, (…) dass der 11. Mai ein positiver Tag sein wird.» Es solle deutlich werden, dass eine Einigung «vor uns liegt». (awp/mc/ps)

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