Draghi will bei Anleihekauf Sorgen Deutschlands ausräumen

Mario Draghi

EZB-Präsident Mario Draghi. (Bild: EZB)

Frankfurt – EZB-Chef Mario Draghi erwägt beim erwarteten Schritt der Zentralbank gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche im Euroraum laut Berichten, Sorgen aus Deutschland ausräumen. Es werde «immer wahrscheinlicher», dass es Zugeständnisse gebe, meldete die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung». Nach einem «Spiegel»-Bericht soll eine Kaufbeschränkung auf nationale Schuldtitel verhindern, dass etwa Deutschland die Haftungsrisiken für andere Länder übernimmt.

Die Europäische Zentralbank könnte am Donnerstag (22.1.) den Kauf von Staatsanleihen in grossem Stil beschliessen. Das Programm ist aber umstritten, vor allem in Deutschland gibt es Bedenken.

Zugeständnisse
Den Berichten zufolge denkt die Europäische Zentralbank (EZB) daran, dass die nationalen Notenbanken jeweils nur die Staatsanleihen ihres eigenen Landes kaufen – also etwa die Bundesbank nur Bundesanleihen, die italienische Notenbank nur italienische Staatsanleihen. Verluste, die möglicherweise irgendwann aus den Käufen von Anleihen entstehen, sollen nicht wie bislang üblich auf die Notenbanken aller Länder verteilt werden. Vielmehr solle jede Notenbank für die Risiken ihres Landes allein haften – zumindest für die Hälfte.

Das würde bedeuten, dass die Bundesbank und damit die deutschen Steuerzahler für den möglichen Ausfall italienischer oder französischer Staatsanleihen nicht oder nur teilweise haften müsste.

«Spiegel»: Draghi stellte Merkel Überlegungen vor
Der «Spiegel» hatte berichtet, Draghi habe seine Überlegungen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble am vergangenen Mittwoch in Berlin vorgestellt.

Die Europäische Zentralbank könnte am Donnerstag (22.1.) im Kampf gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche im Euroraum den Kauf von Staatsanleihen in grossem Stil beschliessen. Bei dem Programm drucken sich Zentralbanken quasi selbst Geld, um Wertpapiere zu kaufen. Das soll langfristige Zinsen senken. Zudem wird Geld ins Bankensystem geschleust, das die Institute anderweitig – etwa als Kredite – verwenden können. Das soll die Konjunktur anschieben.

Grundlegende Bedenken von Weidmann
Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, aber habe weitere, grundlegende Bedenken gegen den Kauf von Staatsanleihen, hiess es laut Zeitung in Bundesbankkreisen. Es gebe Zweifel hinsichtlich Notwendigkeit, Effektivität und Risiko. (awp/mc/ps)

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