EU-Währungskommissar Olli Rehn.
Brüssel – Die EU-Kommission hat in ungewöhnlich scharfer Form gegen das Herunterstufen der Kreditwürdigkeit Portugals durch eine grosse Ratingagentur reagiert. «Das ist eine unglückselige Episode und wirft Fragen über das Verhalten der Ratingagenturen und deren Weitblick auf», sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel.
Die Kommission bedauere die Entscheidung von Moody’s, die langfristigen Staatsanleihen von Portugal um vier Stufen von «Baa1» auf «Ba2» und damit auf «Ramsch»-Niveau herunterzusetzen. Die erste Überprüfung des internationalen Hilfsprogramms für Lissabon von 78 Milliarden Euro durch Experten der Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds sei erst für Ende August geplant. Die Regierung in Lissabon habe erst in der vergangenen Woche Massnahmen angekündigt, die teilweise über die Abmachungen für das Hilfspaket noch hinausgingen. Der Sprecher nannte den Zeitpunkt der Veröffentlichung «ausserordentlich unglücklich».
Kommission arbeitet an weiteren Regulierung der Agenturen
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erinnerte in Strassburg daran, dass seine Behörde an einer weiteren Regulierung der Ratingagenturen arbeite. Vorschläge dazu sollten bis Jahresende vorliegen. Es gehe unter anderen darum, mehr Wettbewerb in der Branche zu schaffen. Er ging nicht näher auf Vorhaben ein, eine europäische Ratingagentur zu schaffen, meinte aber: «Es ist schon merkwürdig, dass keine einzige (grosse) Ratingagentur aus Europa kommt.» Es ist ungewöhnlich, dass sich die Kommission zu einer einzelnen Rating-Entscheidung äussert. Portugal wurde bisher in Brüssel attestiert, das Sparprogramm engagiert umzusetzen. (awp/mc/ss)
