EU: Spanien und Frankreich verfehlen Defizitziele

Olli Rehn

EU-Währungskommissar Olli Rehn.

Brüssel – Spanien und Frankreich verfehlen nach Einschätzung der EU-Kommission ihre Defizitziele. Die beiden grossen Euro-Länder werden es nicht schaffen, im kommenden Jahr – wie fest vereinbart – die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Das teilte die EU-Behörde am Freitag in ihrer Konjunkturprognose in Brüssel mit.

Das von einer Bankenkrise erschütterte Spanien kommt 2013 demnach auf 6,3 Prozent Haushaltsdefizit vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), Frankreich auf 4,2 Prozent. Auch die Niederlande liegen im kommenden Jahr mit 4,6 Prozent weit über der Zielmarke von 3 Prozent. Insgesamt macht das gemeinsame Währungsgebiet mit 17 Ländern Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent 2013.

Leichte Rezession
Die europäische Wirtschaft steckt in einer leichten Rezession. In der Eurozone wird für das laufende Jahr unverändert ein Minus von 0,3 Prozent angenommen, im kommenden Jahr soll es dann ein Plus von 1 Prozent geben. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: «Ein Aufschwung ist in Sicht, aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, und es gibt weiter grosse Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten.»

Deutschland steht im Vergleich zu den meisten Partnern gut da. Im laufenden Jahr wird die grösste Volkswirtschaft der EU nach Brüsseler Einschätzung um 0,7 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit soll weiter fallen, von 0,9 Prozent im laufenden Jahr auf 0,7 Prozent im kommenden Jahr. (awp/mc/pg)

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