EZB-Präsident Mario Draghi.
Frankfurt am Main – Die Europäische Zentralbank hat zunächst eine abwartende Haltung eingenommen. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Lage an den Finanzmärkten hat EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt etwas positiver als zuletzt beurteilt. Den Leitzins beliess Draghi wie von Volkswirten erwartet unverändert bei 1,0 Prozent. Auf ihrer letzten Sitzung im Dezember hatte sie noch den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte gesenkt und eine Reihe von Sondermassnahmen verkündet.
Es gebe «vorsichtige Anzeichen» für eine Stabilisierung der ökonomischen Aktivität, sagte Draghi. Er begründete diese Einschätzung mit jüngsten Frühindikatoren. An der grundsätzlichen Einschätzung des EZB-Rats habe sich seit der letzten Zinssitzung von Anfang Dezember aber wenig geändert, schränkte Draghi ein. Er erwähnte die hohe Unsicherheit an den Finanzmärkten.
«Singifikante Abwärtsrisiken»
Draghi warnte abermals vor «signifikanten Abwärtsrisiken» für die Euroraum-Konjunktur. Das wirtschaftliche Umfeld sei immer noch von hoher Unsicherheit geprägt. Laut Michael Schubert, EZB-Experte bei der Commerzbank, hat Draghi die jüngste wirtschaftliche Entwicklung «nur sehr eingeschränkt positiver als zuletzt beurteilt». Im wesentlich hätten sich seine Aussagen kaum von der letzten Sitzung unterschieden. Zunächst werde die Notenbank daher abwarten. Schliesslich seien eine Reihe von beschlossenen Massnahmen wie die Senkung des Mindestreservesatzes und der zweite Dreijahrestender noch nicht umgesetzt. Bei einer erneuten Verschärfung der Krise könnte die EZB laut Schubert den Leitzins auch unter 1,0 Prozent senken. Draghi habe hier keine Untergrenze eingezogen.
Inflationsrate mittelfristig unter zwei Prozent erwartet
«Bei einer erneuten Zuspitzung der Lage an den Finanzmärkten mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft wird die EZB aber nicht zögern, die Zinsen erneut zu senken», sagte Christian Schulz, EZB-Experte. Derzeit gehe die Notenbank selbst davon aus, dass dies nicht nötig werde. Es gebe aber hier weiterhin eine Reihe von Risiken wie die Lage in Griechenland und Ungarn. Auch erneute Herabstufungen der Kreditwürdigkeit durch die Ratingagenturen könnten für zusätzliche Spannungen sorgen. Die Inflationsrisiken bezeichnete der Notenbankchef unterdessen als nach wie vor «ausgeglichen». So dürfte die Inflationsrate noch einige Monate über der Zwei-Prozent-Marke verharren und dann unter diese Schwelle sinken. Die EZB strebt mittelfristig eine Inflationsrate von knapp zwei Prozent an. Im Dezember hatte sie bei 2,8 Prozent gelegen.
Hohe Liquiditätsversorgung kommt in Wirtschaft an
Die reichliche Versorgung der Euroraum-Banken mit Liquidität durch die EZB versandet nach Einschätzung von EZB-Chef Mario Draghi nicht als Sicherheitskasse bei den Banken. «Wir sehen Anzeichen, das diese Mittel tatsächlich in der Wirtschaft ankommen», sagte Draghi . Die Banken, die sich im Dezember für drei Jahre mit fast 500 Milliarden Euro an Zentralbankgeld eingedeckt hätten, seien nicht dieselben, die derzeit hohe Summen bei der EZB parkten. Draghi verwies auch auf die Entspannung an den Anleihemärkten der Krisenländer der Eurozone. «Es ist aber noch nicht sicher, ob sich daraus ein Trend ablesen lässt.» Er lobte zudem die jüngsten Reformen in verschiedenen Eurostaaten und forderte eine Fortsetzung von Struktur- und Sparmassnahmen.
Euro steigt über 1,28 Dollar
Die eintägigen Einlagen der Geschäftsbanken bei der EZB liegen aktuell mit bis zu 485 Milliarden Euro so hoch wie noch nie. Viele EZB-Beobachter hatten dies als Beleg angesehen, dass ein nicht unwesentlicher Teil des zusätzlichen Zentralbankgeldes sofort wieder bei der Notenbank als «Vorsichtskasse» gehalten wird. «Wir glauben, dass diese Entscheidung eine Kontraktion der Kreditmenge verhindert hat», sagte Draghi mit Blick auf das ungewöhnlich lange Refinanzierungsgeschäft von drei Jahren. Ohne diese Massnahme wäre die Gefahr einer Kreditklemme grösser gewesen. Der Eurokurs profitierte von den Aussagen von Draghi und stieg über die Marke von 1,28 US-Dollar. Die Aktienmärkte gerieten hingegen unter Druck, während die merkliche Entspannung an den Anleihemärkten der Krisenländer anhielt.
Bank of England Belässt Leitzins wie erwartet bei 0,5%
Auch die britische Notenbank hat ihren Leitzins und ihr Anleihekaufprogramm wie erwartet unverändert belassen. Der Leitzins liegt nach wie vor auf dem Rekordtief von 0,5 Prozent, wie die Bank of England (BoE) am Donnerstag in London mitteilte. Auf dieses Niveau hatte ihn die Notenbank vor mehr als zwei Jahren während der Finanzkrise gesenkt. Auch ihre Anleihekäufe beliess die BoE unverändert bei 275 Milliarden Pfund. Vor drei Monaten hatte sie die Käufe um 75 Milliarden Pfund auf das aktuelle Niveau ausgeweitet. Zur Begründung hatte die Notenbank hohe Wachstumsrisiken und geringere Inflationsgefahren genannt. Zuletzt wurde auch verstärkt auf die Schuldenkrise in der Eurozone verwiesen. Experten hatten mit den jüngsten Entscheidungen gerechnet. (awp/mc/upd/ps)
