Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Zürich – Der Bundesrat will die von der Frankenstärke betroffenen Schweizer Unternehmen mit flankierenden Massnahmen unterstützen. Er sei über die Wechselkurs-Entwicklung besorgt, sagte der Schweizer Wirtschaftsminister, Bundesrat Johann Schneider-Amman, am Mittwoch nach der Bundesratssitzung vor den Medien in Bern.
Er forderte des weiteren auch mehr Transparenz über die Wechselkursgewinner. «Die Lage ist ernst, in einer Krise sind wir aber nicht», sagte Schneider-Ammann. Er gehe davon aus, dass sich das Wachstum in den kommenden Quartalen wegen der Wechselkursentwicklung abschwächen werde: «Aber es ist immer noch ein Wachstum.» Beeinflusst werden könnten die Wechselkursentwicklung kurzfristig aber nur von der Nationalbank und diese sei unabhängig, betonte der Bundesrat.
Freihandelsabkommen vorantreiben
Konkret nannte Schneider-Ammann die Weiterführung von Massnahmen, die während der Wirtschaftskrise eingeführt worden waren. Er nannte etwa die verlängerte Kurzarbeitsentschädigung oder den Einsatz von Mitteln zur Innovationsförderung. Zudem sollten Freihandelsabkommen vorangetrieben werden: So würden Gespräche mit China über ein entsprechendes Abkommen am Weltwirtschaftsforum in Davos begonnen.
Zusätzliche Mittel für Tourismus
Unterstützt werden soll der von der Wechselkursentwicklung stark betroffene Tourismus. So sollten die Mittel für Schweiz Tourismus für 2011 und 2012 erhöht werden, wobei die Gelder vor allem zur positiven Beeinflussung der Binnennachfrage eingesetzt werden sollten, sagte Schneider-Amman. Um welche Summen es sich dabei handelt, sei aber noch nicht beschlossen.
«Wer erhält die Zusatzmargen?»
Um die Wechselkursgewinner zu identifizieren, fordert der Bundesrat zudem mehr Transparenz. Man wolle verstehen, wer in die Schweiz importiere und wieviel, so Schneider-Ammann: «Wer erhält die Zusatzmargen?» Den Banken wollte der ehemalige Industrielle auf eine entsprechende Journalistenfrage hin keine Schuld an der Wechselkursentwicklung zuweisen. (awp/mc/ps/17)
