Bern – In der konsolidierten Rechnung des Bundes für das vergangene Jahr resultiert ein Überschuss von 1 Mrd CHF. Das sind 1,4 Mrd CHF weniger als im Jahr davor.
Die konsolidierte Rechnung, die im Gegensatz zur Bundesrechnung auch dezentrale Einheiten mit eigener Rechnung wie die Finanzmarktaufsicht (FINMA) oder das Heilmittelinstitut Swissmedic einschliesst, wurde vom Bundesrat am Mittwoch genehmigt.
Schlechteres operatives Ergebnis
Hautgrund für den Rückgang gegenüber der konsolidierten Rechnung 2012 ist das um 1,7 Mrd CHF schlechtere operative Ergebnis. Dieses sei unter anderem von Rückstellungen für die Endlagerung radioaktiver Abfälle aus der Medizin, der Forschung und der Industrie belastet worden, teilte das Eidg. Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit.
Auch das Ergebnis aus Equity-Beteiligungen fiel um 1,1 Mrd CHF schlechter aus. Das Finanzergebnis fiel hingegen um 1,3 Mrd CHF besser aus. Hauptursache dafür ist der Verkauf von Swisscom-Aktien, der über 1 Mrd CHF in die Bundeskasse spülte. Trotzdem liegt das Finanzergebnis immer noch im negativen Bereich (-1,4 Mrd CHF).
Durch die positive Gesamtrechnung konnten der Bund seine Bruttoschulden im vergangenen Jahr um 0,7 Mrd CHF auf noch 109,2 Mrd CHF senken.
Überschuss statt Defizit
Das Ergebnis der ordentlichen Bundesrechnung 2013, die im Gegensatz zur konsolidierten Rechnung nur die zentrale Bundesverwaltung umfasst und in den Geltungsbereich der Schuldenbremse fällt, hatte der Bundesrat bereits im Februar zur Kenntnis genommen.
Anstelle des budgetierten Defizits von 400 Mio CHF resultierte ein Überschuss von 1,3 Mrd CHF. Zum guten Ergebnis geführt haben nicht ausgeschöpfte Budgets und hohe Einnahmen aus der Verrechnungssteuer. (awp/mc/ps)
