Spanien verfehlt Defizitziel stärker als erwartet

Cristóbal Montoro

Spaniens Finanzminister Cristóbal Montoro.

Madrid – Im Kampf gegen die Schuldenkrise hat Spanien sein Ziel beim Abbau des Haushaltsdefizits 2011 weit verfehlt. Die Neuverschuldung des Staates habe im vergangenen Jahr 8,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen, teilte Finanzminister Cristóbal Montoro mit. Spanien hatte sich bei der Europäischen Union dazu verpflichtet, das Defizit auf 6,0 Prozent zu reduzieren.

Die Höhe der Neuverschuldung übertraf die schlimmsten Erwartungen. Die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte zuletzt in ihren Prognosen von einem Wert von knapp über 8,0 Prozent gesprochen. Bei einem Defizit von 8,51 Prozent gilt es als praktisch unmöglich, dass Spanien in diesem Jahr das gesetzte Ziel einer Senkung der Neuverschuldung auf 4,4 Prozent erreicht.

Kein Gehör in Brüssel für spanische Anliegen
Madrid hatte die EU-Kommission darum gebeten, für 2012 ein höheres Defizit zuzulassen. Die Spanier wiesen dabei darauf hin, dass das Land in diesem Jahr vor einer wirtschaftlichen Rezession stehe, die bei der Festlegung der Defizitgrenze nicht erwartet worden war. Brüssel zeigte der Rajoy-Regierung jedoch die kalte Schulter.

Regionen für Defizitverfehlung verantwortlich
Die Verantwortung dafür, dass Spanien die gesetzte Grenze bei der Neuverschuldung so weit überschritt, lag offenbar nicht allein bei der vorigen Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Nach Angaben des Finanzministers ging das hohe Defizit vor allem darauf zurück, dass die einzelnen Regionen ihre Neuverschuldung auf mehr als das Doppelte des zugelassenen Werts hochschraubten.

Statt der erlaubten 1,30 Prozent des BIP erhöhten die Regionen ihr Defizit auf 2,94 Prozent. Ein grosser Teil der Regionen wird von den Konservativen regiert. Der spanische Zentralstaat überschritt seine Defizitgrenze nur um 0,3 Prozentpunkte. «Wir machen keine bestimmte Instanz des Staates für die Neuverschuldung verantwortlich», sagte Montoro. «Spanien als Ganzes hat das Limit überschritten.» (awp/mc/pg)

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