Bern – Die fünf grossen, als systemrelevant eingestuften Schweizer Banken haben laut der Aufsichtsbehörde Finma ihre Pläne für den Krisenfall weiter verbessert. Es bleibt aber noch einiges zu tun.
Die Notfallpläne sollen aufzeigen, wie die Banken sich und ihre Finanzen im Krisenfall stabilisieren bzw. wie sie ohne Hindernisse saniert oder liquidiert werden können. Ziel ist es, wichtige Funktionen wie das inländische Einlagen- und Kreditgeschäft oder den Zahlungsverkehr zu sichern. Als Basis dazu dienen die von der Politik im Zuge der Finanzkrise von 2008/09 verabschiedeten «Too big to fail»-Regeln.
Die inlandorientierten Institute Postfinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank (ZKB) hätten grosse Fortschritte bei den Arbeiten zu den Stabilisierungs- und Abwicklungsplänen gemacht, schreibt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma in einer Mitteilung vom Freitag. Auf Kurs sind laut Finma auch die Grossbanken Credit Suisse und UBS, die wichtige Anpassungen bereits früher aufgegleist haben.
Fortschritte zur Weiterführung des Geschäfts
Die inlandorientierten Institute hätten ihre Notfallpläne erheblich verbessert, lobt die Finma. Erstmals verfügten sie über glaubwürdige «Resolution»-Strategien, um das Bankgeschäft in Krisenzeiten weiterführen zu können. Die Pläne dazu hat die Finma nun genehmigt. Lücken gebe es noch bei der Umsetzbarkeit.
Bei der genossenschaftlich organisierten Raiffeisen hat die Finma die Kompetenz, bei drohender Insolvenz die 226 eigenständigen Banken zu einer Gesellschaft zusammenzuführen und die gesamte Gruppe in einem einzigen Verfahren zu sanieren. Allerdings habe Raiffeisen für den Krisenfall noch nicht alle finanziellen Mittel bereitgestellt. Es gebe aber einen Plan dazu.
Bei der ZKB ist der Kanton Zürich gefordert. Er müsse in erster Linie die notwendigen Mittel zur Rekapitalisierung der Bank zur Verfügung stellen. Damit der Notfallplan aber umgesetzt werden könne, habe die ZKB zumindest die Hälfte dieser Mittel bereitzustellen. Es gebe einen Zeitplan, wie die ZKB finanzielle Lücken zeitnah schliessen will, so der Bericht.
Auch Postfinance plant, mittels Rekapitalisierung die Bankgeschäfte in einer Krise zu sichern. Das Institut selber habe noch nicht plausibel darlegen können, wie es die notwendigen Mittel aus eigener Kraft oder mithilfe der Post als Eignerin bereitstellen könne. Immerhin habe sich im Januar der Bundesrat dafür ausgesprochen, Kapitallücken im Sanierungsfall temporär zu decken. Was es noch brauche, ist ein gesetzlicher Rahmen dazu.
Grossbanken auf Kurs
Ein gutes Zeugnis stellt die Finma den Grossbanken CS und UBS aus. Sie hätten weitere Verbesserungen bei der globalen Abwickelbarkeit bzw. der Resolvability erzielt. Die Anforderungen an die strukturellen Entflechtungen seien erfüllt. Dazu hätten die seit längerem eingeführten Holdingstrukturen mit der Ausgliederung systemrelevanter Funktionen in Schweizer Töchter wesentlich beigetragen.
Nun gehe es an Detailarbeiten und die Grossbanken müssten aufzeigen, wie sie ihre Geschäftsmodelle im Falle einer Sanierung anpassen werden. Dabei müsse vor allem die UBS noch weitere finanzielle Verflechtungen innerhalb der Gruppe abbauen, fordert die Finma.
Sowohl die UBS als auch die CS nehmen den Bericht zur Kenntnis, geben aber keinen Kommentar dazu ab. Ihre Notfallpläne hatte die Finma bereits im vergangenen Jahr genehmigt und als umsetzbar taxiert. Die Finma forderte die Grossbanken damals dazu auf, einen globalen Abwicklungsplan zu erstellen, der die ausländischen Einheiten miteinbezieht.
Daran arbeiten die Grossbanken gemeinsam mit den Behörden weiter. Noch fehlen laut Finma allerdings auch noch regulatorische und aufsichtsrechtliche Anforderungen zu den Themen finanzielle Entflechtung, Liquidität und Restrukturierung.
Regelmässig geprüft werden von der Finma auch die systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen der Börsenbetreiberin SIX und ihrer Töchter SIX x-clear und SIX SIS. Deren Pläne seien ebenfalls verbessert worden, erfüllten aber noch nicht die hohen Voraussetzungen für eine Genehmigung, heisst es. (awp/mc/pg)
