UBS-VRP Axel Weber.
Berlin – Die deutsche Bundesregierung wirbt laut einem «Focus»-Bericht bei internationalen Grossbanken für einen Einstieg bei der Commerzbank. So habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) etwa bei der Grossbank UBS ein mögliches Interesse an einer Übernahme staatlicher Anteile an der Commerzbank sondiert. Dem «Focus» zufolge führte Schäuble dazu ein Gespräch mit dem früheren Bundesbank-Chef Axel Weber, der dem UBS-Verwaltungsrat vorsteht.
Beim Bundesfinanzministerium hiess es dazu am Samstag lediglich: «Es war stets das Ziel der Bundesregierung, die im Zuge der Finanzmarktkrise gewährten Stabilisierungsmassnahmen so eng wie möglich zeitlich zu begrenzen. Wann jedoch der verbliebene Aktienanteil des Soffin an der Commerzbank veräussert wird, ist derzeit nicht absehbar.» Ein UBS-Sprecher sagte dem «Focus», die Bank gebe zum Thema grundsätzlich keinen Kommentar ab.
Staatsanteil noch bei etwa 17 Prozent
Die UBS war in den vergangenen Monaten wegen der Ermittlungen gegen zahlreiche Kunden wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in die Schlagzeilen geraten. Erst am Freitag war eine Razzia in zehn deutschen Filialen bekanntgeworden. Die Bank hatte daraufhin mitgeteilt: «UBS toleriert keinerlei Aktivitäten, die dazu dienen, Kunden bei der Umgehung ihrer Steuerpflichten zu unterstützen». Das Institut hatte als Lehre aus der Finanzkrise angekündigt, sich stärker auf die Vermögensverwaltung zu konzentrieren.
Commerzbank-Chef Martin Blessing hatte Ende Mai den verbliebenen Staatsanteil an der Bank auf rund 17 Prozent beziffert. «Jetzt entscheidet allein der Bund, wann er seine Aktien verkauft», sagte er damals.
Direkte Hilfen vollständig zurückgezahlt
Der Staat war nach der Lehman-Pleite Mitte September 2008 in zwei Schritten bei der Commerzbank eingestiegen. Diese hatte kurz zuvor mitten in der Finanzkrise die mit etlichen Risiken belastete Dresdner Bank vom Versicherer Allianz übernommen. Es flossen insgesamt 18,2 Milliarden Euro staatliche Hilfsgelder: 16,4 Milliarden Euro als Stille Einlage, der Rest in die Aktienbeteiligung.
Die direkten Hilfen hat die Commerzbank inzwischen vollständig zurückgezahlt. Langfristig will der Staat seine verbliebenen Commerzbank-Aktien verkaufen. Der Anteil solle «sukzessive und marktschonend» reduziert werden, hiess es im Mai beim Bundesfinanzministerium.
Bundesfinanzministerium: Verkauf der Commerzbank-Anteile nicht absehbar
Das Bundesfinanzministerium hält sich jedoch weiter bedeckt über die Verkaufspläne der Bundesanteile an der Commerzbank. Wann der Rettungsfonds Soffin die restlichen Anteile verkaufe, sei nicht absehbar, sagte eine Sprecherin am Montag in Berlin. Ansonsten gelte weiter: «Es ist das Ziel der Bundesregierung, die im Zuge der Finanzmarktkrise gewährten Stabilisierungsmassnahmen zeitlich so eng wie möglich zu begrenzen.» Zu einem möglichen Treffen von Finanzminister Schäuble (CDU) mit dem Verwaltungsrats-Chef der Schweizer UBS, Axel Weber, hiess es lediglich, an derartigen Spekulationen beteilige sich das Ministerium nicht. (awp/mc/upd/ps)
