Mahmud Ahmadinedschad, iranischer Präsident.
Teheran – Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat das Ölembargo der EU gegen sein Land als «nutzlos» abgetan. Derweil drohte das Parlament in Teheran, den Europäern schon jetzt den Ölhahn zuzudrehen – obwohl sich die EU-Länder eigentlich noch bis Juli Zeit gegeben haben, laufende Verträge abzuwickeln. Der Energieausschuss des Parlaments bereite einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, meldete die Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag.
«Die Geschichte hat bislang gezeigt, dass die iranische Nation solche Hürden immer überwunden hat», sagte Ahmadinedschad nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna bei einer Rede in der zentraliranischen Stadt Rafsandschan am Donnerstag. «Die Sanktionen werden nutzlos sein.» Die EU sei kein bedeutender Handelspartner Teherans. Mit den Sanktionen, durch die Teheran zum Einlenken im Atomstreit bewegt werden soll, treffe die EU vor allem die iranische Bevölkerung.
Sanktionen zeigen offenbar Wirkung
Unabhängig von den Kommentaren Ahmadinedschads aber sollen die Sanktionen bereits Wirkung gezeigt haben. So wurden sie zum Beispiel für die Entwertung der iranischen Währung mitverantwortlich gemacht. Am Mittwoch musste Irans Präsident die Zinssätze von 12 auf 21 Prozent erhöhen. Daraufhin legte die iranische Währung Rial wieder zu. Seit Jahresbeginn hatte sie die Hälfte ihres Wertes verloren. Ahmadinedschad erklärte sich bereit, die Atomgespräche wieder aufzunehmen. Der EU warf er aber vor, die Verhandlungen unter vorgeschobenen Vorwänden nicht fortzusetzen zu wollen. Teheran hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für die Wiederaufnahme der Verhandlungen ausgesprochen. Gleichzeitig aber lehnte das Land die zentrale Forderung der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland) ab, nämlich die Urananreicherung zu stoppen. Aus diesem Grund scheiterten auch die Gespräche vor einem Jahr in Istanbul.
Abstimmung über Lieferstopp nach Europa am Sonntag
Über den Gesetzentwurf zum sofortigen Stopp der Öllieferungen nach Europa sollen die Abgeordneten bereits an diesem Sonntag abstimmen. Das Parlament hat in der Vergangenheit aber schon mehrmals drastische politische Entscheidungen getroffen, die von der Regierung meist ignoriert wurden. Schon am Mittwoch hatte ein Mitglied des Energieausschusses der EU mit dem neuen Gesetzentwurf gedroht. «Der Entwurf soll dafür sorgen, dass keines der EU Länder, die in das Embargo verwickelt waren, auch nur einen Tropfen iranischen Öls mehr erhalten», sagte Nasser Sudani. Die EU habe ein «Spielchen» angefangen, das ihr nur Nachteile bringen werde. Ausserdem, so Sudani, würden sich die Ölpreise erhöhen, «und die EU müsste dann mehr für ihren Energiebedarf bezahlen».
Die EU-Aussenminister hatten Anfang der Woche in Brüssel ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen. Es soll den Iran dazu bringen, eine internationale Kontrolle seines umstrittenen Atomprogramms zuzulassen und damit auf Atomwaffen zu verzichten. Die Aussenminister einigten sich ebenfalls darauf, die Konten der iranischen Zentralbank in Europa einzufrieren. (awp/mc/ps)
