Biden-Putin-Gipfel: Rückkehr der Botschafter vereinbart

Biden-Putin-Gipfel: Rückkehr der Botschafter vereinbart
Hand-Shake zwischen den Präsidenten Biden und Putin. (Screenshot)

Genf – Russland und die USA senden ihre Botschafter nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurück auf ihre Posten im jeweils anderen Land. Darauf habe er sich mit US-Präsident Joe Biden verständigt, sagte Putin nach seinem Treffen mit Biden in Genf. Ziel sei, die Spannungen im beiderseitigen Verhältnis abzubauen.

Putin erklärte in einer Pressekonferenz, der Ton des Treffens mit Biden sei konstruktiv gewesen. «Unsere Einschätzung zu vielen Themen unterscheidet sich, aber nach meiner Ansicht haben beiden Seiten den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und nach Wegen zu suchen, sich anzunähern», sagte Putin. Während der Gespräche sei keine Feindseligkeit zu spüren gewesen.

Russland hatte seinen Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, vor etwa drei Monaten abgezogen. Zuvor hatte Biden Putin als «Killer» bezeichnet. Der US-Botschafter in Russland, John Sullivan, verliess Moskau vor knapp zwei Monaten. Russland hatte ihm nahegelegt, zu Konsultationen nach Washington zurückzukehren.

Putin verteidigt Inhaftierung Nawalnys
Biden habe Putin während der Begegnung auch auf den Fall des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny angesprochen, bestätigte der Kreml-Chef. Putin verteidigte die Inhaftierung Nawalnys. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. «Dieser Mann wusste, dass er gegen geltendes Recht verstösst», so Putin. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den Meldeauflagen nicht nachgekommen.» Er hat das gemacht, was er wollte.» Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Putin erwähnte während der Pressekonferenz in Genf weder den Namen seines Gegners noch den Anschlag auf den im Straflager inhaftierten Oppositionellen.

Bundespräsident Parmelin begrüsst die beiden Präsidenten.

Aussenministerien sollen Gefangenenaustausch ausloten
Offener zeigte sich der russische Präsident beim Thema eines gegenseitigen Gefangenenaustausches. «Präsident Biden hat dieses Thema in Bezug auf amerikanische Staatsbürger in Gefängnissen der Russischen Föderation angesprochen», so Putin. Er erklärte, hier könnten «gewisse Kompromisse» gefunden werden. Die Aussenministerien beider Länder sollten diesbezüglich in Beratungen einsteigen.

Kein neuer «Kalter Krieg»
Putin will nach Darstellung von Biden keinen neuen Kalten Krieg mit den Vereinigten Staaten. «Ich denke, das letzte, was er jetzt will, ist ein Kalter Krieg“, sagte Biden. Er habe Putin gesagt: «Das ist kein Kumbaya-Moment, wie wir in den 60er-Jahren in den Vereinigten Staaten zu sagen pflegten.» Es gehe nicht darum, sich zu «umarmen» und zu «lieben». Es sei aber in niemandes Interesse, wenn sich beide Länder wieder in einer Situation befänden, «in der wir in einem neuen Kalten Krieg sind». Putin habe aber weiterhin Sorgen, was die USA angehe.

Biden hat Putin beim Gipfeltreffen nach eigenen Worten vor einer Einmischung Russlands in US-Wahlen gewarnt. Die USA würden eine Verletzung ihrer «demokratischen Souveränität» und eine «Destabilisierung» ihrer Wahlen «nicht tolerieren», sagte Biden. Er betonte zugleich, der Ton des Gesprächs mit Putin sei «gut» und «positiv» gewesen. (mc/pg)

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