Brasiliens verurteilter Ex-Staatschef Lula darf wieder ausreisen

Luiz Inácio Lula da Silva
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva.

Brasília – Brasiliens wegen Korruption verurteilter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva darf wieder das Land verlassen. Ein Richter in Brasília hob am Freitag ein jüngst von einem anderen Gericht verhängtes Ausreiseverbot auf, wie das Nachrichtenportal «Globo» berichtete. Zurzeit gebe es keine Hinweise auf Fluchtgefahr, hiess es zur Begründung.

Der zurzeit beliebteste Politiker des Landes muss sich aber weiterhin auf harte Zeiten gefasst machen. Vergangene Woche hatte ein Berufungsgericht eine Verurteilung Lulas wegen Korruption bestätigt und die Haftstrafe der ersten Instanz sogar von neuneinhalb auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht. Bis zur Ausschöpfung weiterer Rechtsmittel bleibt Lula noch auf freiem Fuss.

Politisch brisanter Fall
Der Fall ist politisch hoch brisant, weil der 72 Jahre alte Lula bei der Präsidentenwahl im Oktober zum dritten Mal Staatschef werden will, in den aktuellen Umfragen ist er mit bis zu 37 Prozent der Stimmen klarer Favorit. Der Politiker der linken Arbeiterpartei (PT) ist aber in gleich mehreren Korruptionsprozessen angeklagt.

Während Lulas Amtszeit (2003-2010) erlebte das fünftgrösste Land der Welt einen Wirtschaftboom, Millionen Menschen wurden dank Sozialmassnahmen aus der Armut geholt. Zugleich entwickelte sich aber ein grosses Korruptionsnetzwerk über mehrere Parteien hinweg. (awp/mc/ps)

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