OSZE-Vorsitzender Didier Burkhalter. (Foto: OSZE/Isabella Zaratsyan)
Basel – Die am Donnerstagmorgen in Basel beginnende OSZE-Ministerkonferenz steht am ersten Tag ganz im Zeichen der Ukraine-Krise. Für den OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter stehen neben der Konferenz etliche bilaterale Gespräche auf dem Programm.
Bundespräsident Burkhalter empfing am Donnerstagmorgen mit Handschlag vor der Messe Basel die rund 50 Aussenminister und weiteren Vertreter der Mitgliedsstaaten und Partnerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie der UNO und der NATO.
Zu den Konferenzteilnehmern gehören die Aussenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini, sowie der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und sein ukrainischer Amtskollege Pawlo Klimkin.
Der Konflikt in der Ukraine steht im Zentrum des ersten Konferenztages. Neben den Stellungnahmen der Mitgliedsländer vor der Vorversammlung kündigte Burkhalter zahlreiche bilaterale Gespräche zwischen den beteiligten Staaten an.
Treffen Kerry-Lawrow
So ist für den Morgen unter anderem ein Treffen zwischen Kerry und Lawrow geplant. Burkhalter hatte Kerry bereits am Mittwochabend getroffen und mit ihm über die Lage in der Ukraine gesprochen. Am Donnerstag folgte ein Treffen mit der EU-Chefdiplomatin Mogherini, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Über den Inhalt der Gespräche wurden keine Angaben gemacht.
Konkrete Beschlüsse sind in Basel nach Einschätzung von Diplomaten nicht zu erwarten. Zuletzt gab es aber Anzeichen auf eine Annäherung zwischen den Konfliktparteien. Burkhalter äusserte vor der zweitägigen Konferenz die Hoffnung, die trilateralen Gespräche zwischen Kiew, Moskau und den ostukrainischen Separatisten unter der Leitung der OSZE wieder in Gang zu bringen.
In Basel erfolgt auch der Stabwechsel für den OSZE-Vorsitz von der Schweiz an Serbien, das die Organisation vom 1. Januar an für ein Jahr leiten wird. Zudem wird erwartet, dass Deutschland für den OSZE-Vorsitz im Jahr 2016 sowie Österreich für 2017 bestätigt werden. (awp/mc/ps)
