Chinas Exportbeschränkungen bei Rohstoffen illegal

Siliziumkarbid

Begehrtes Importprodukt aus China: Siliziumkarbid.

Genf – verstösst mit Exportbeschränkungen für Rohstoffe wie Zink oder Kohle gegen internationale Handelsvereinbarungen. Das hat ein Untersuchungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) entschieden. Das Urteil des Schiedsgerichts wurde am Dienstag in Genf veröffentlicht. Die EU-Kommission erwartet nun auf Dauer sinkende Preise auf dem hart umkämpften Rohstoffmarkt.

Das Urteil ist die Folge einer Klage, die die EU zusammen mit den USA und Mexiko 2009 gegen China wegen der Exportbeschränkungen von neun Rohstoffen bei der WTO eingereicht hatte und die sich gegen Ausfuhrzölle und entsprechende Quoten richtete. China verstosse mit den Beschränkungen gegen seine Vertragsverpflichtungen bei der WTO, entschied die Organisation. Die etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen benötigten wertvollen und umstrittenen Seltenen Erden waren nicht Gegenstand der Entscheidungen. Beobachter in Genf schlossen aber nicht aus, dass das jetzige Urteil, das auch Bauxit, Magnesium, Mangan, Siliziumkarbid und Phospor einschliesst, hier richtungsweisend sein könnte.

EU: «Signal für fairen Handel»
EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte, das Urteil sei ein Signal für fairen Handel und unbehinderten Zugang zu Rohstoffen. «Ich erwarte, dass China nun seine Exportregeln mit den internationalen Regeln in Übereinstimmung bringt. Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung sollte China auch freien und fairen Zugang zu Seltenen Erden gewährleisten.» Alle Parteien können innerhalb von 60 Tagen vor die Berufungsinstanz ziehen. Falls dies nicht geschehen sollte, müsse sich Peking innerhalb eines «vernünftigen Zeitrahmens» an den Spruch halten und die Exporthürden abbauen, sagten EU-Handelsexperten.

USA feiern Urteil als «Sieg»
Die USA feiern das WTO-Urteil als grossen Erfolg. Die Entscheidung sei «ein bedeutender Sieg für Hersteller und Arbeiter in den USA und im Rest der Welt», sagte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk am Dienstag laut einer in Washington verbreiteten Mitteilung. Die USA hatte mit Mexiko und der Europäischen Union gegen China wegen dessen Exportbeschränkungen von neun Rohstoffen geklagt. Die WTO wertete sie jetzt als illegal. «Der Befund der Untersuchungskommission ist auch eine wichtige Bestätigung der grundlegenden Prinzipien für das globale Handelssystem», sagte Kirk weiter. Alle WTO-Mitglieder bräuchten ungehinderten Zugang zu Rohstoffen, um wachsen und florieren zu können. Chinas diesbezüglichen Beschränkungen seien sehr beunruhigend. (awp/mc/upd/ps)

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