Druck auf Theresa May zu baldigem Rücktritt wächst

Druck auf Theresa May zu baldigem Rücktritt wächst
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May. (Foto: Flickr/number10gov)

London – Die britische Premierministerin Theresa May könnte bereits in der laufenden Woche einen Termin für ihren Rücktritt bekanntgeben. Das sagte der Vorsitzende des einflussreichen 1922-Komitees der Konservativen Partei, Graham Brady, der BBC am Samstag.

Dieses Komitee der britischen Tories ist dafür zuständig, die Wahl des Parteichefs zu organisieren. May sei gebeten worden, am kommenden Mittwoch vor dem Gremium Klarheit über ihre Pläne für die Zukunft zu schaffen, sagte Brady.

Angezählte Premierministerin
Die Regierungschefin gilt bereits seit der vergangenen Parlamentswahl im Sommer 2017 als angezählt. Mays Konservative verloren bei der kurzfristig anberaumten Wahl ihre Mehrheit im Unterhaus.

Eiligst zimmerte die Regierungschefin damals eine Minderheitsregierung mithilfe der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) zusammen. Doch das erwies sich als fatal für ihre Bemühungen, eine Mehrheit im Parlament für das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen über den geplanten EU-Austritt Grossbritanniens zu bekommen. Drei Mal ist May damit bisher gescheitert.

Die Frist für den Brexit wurde inzwischen bis 31. Oktober verlängert. May hat bereits angekündigt, abtreten zu wollen, wenn der Deal vom Parlament angenommen ist, ohne jedoch einen Zeitpunkt zu nennen.

Misstrauensvotum nur einmal im Jahr
Zum Gehen gezwungen werden kann die Regierungschefin kaum. Nach Tory-Parteiregeln kann nur einmal in zwölf Monaten ein Misstrauensvotum abgehalten werden. Ein entsprechender Versuch scheiterte im Dezember vergangenen Jahres.

Beschleunigt werden könnte nach Ansicht von Beobachtern Mays Rückzug durch eine Schlappe bei der Wahl zum EU-Parlament am 23. Mai, an der Grossbritannien trotz des geplanten Austritts teilnehmen muss. Die Konservativen sind dabei in den Umfragen weit abgeschlagen. Potenzielle Kandidaten für Mays Nachfolge, unter ihnen auch mehrere Kabinettsmitglieder, laufen sich bereits warm. (awp/mc/ps)

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