Keine Einigung bei Treffen der Euro-Finanzminister

Jeroen Dijsselbloem
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem.

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem.

Brüssel – Die Gespräche der Euro-Finanzminister zu Griechenland sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Medienberichten zufolge soll der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis neue Vorschläge unterbreitet haben. Angeblich sind sie fünf Seiten lang und beinhalten unter anderem abermals Vorschläge dazu, wie Griechenlands Schulden verringert werden, beziehungsweise umstrukturiert werden könnten.

Der für den Euro zuständige stellvertretende EU-Kommissionschef Valdis Dombrovskis twitterte im Gegenzug, die Finanzminister der Währungsunion hätten der griechische Regierung das „starke Signal“ übermittelt, „ernsthaft“ in die Verhandlungen einzutreten. „Die Eurogruppe ist bereit, jederzeit wieder zusammen zu kommen.“

Schon häufiger hat die griechische Regierung vorgeschlagen, der Euro-Rettungsfonds ESM könnte die griechischen Anleihen kaufen, die bei der Europäische Zentralbank liegen und diesen Kredit an Griechenland dann mit längeren Laufzeiten und niedrigeren Zinsen ausstatten. Die übrigen Euroländer lehnen einen Schuldenschnitt ab. Sie erwarten von Griechenland tiefgreifende Reformen, unter anderem soll das Rentensystem reformiert und die Mehrwertsteuer erhöht werden.

ZEIT: Letztes Angebot für Griechenland
Derweil berichten ZEIT und ZEIT ONLINE, Griechenland solle ein neues Angebot unterbreitet werden. Die Gläubiger Griechenlands wollten das vom Bankrott bedrohte Land mit einem ultimativen Angebot vor der Pleite bewahren. Dazu soll das laufende Rettungsprogramm bis Ende des Jahres verlängert werden. In diesem Programm sind 10 Mrd Euro übrig, die eigentlich für die Rekapitalisierung der Banken verwendet werden sollten. Dieses Geld soll nun benutzt werden, um die griechischen Verbindlichkeiten bei der Europäischen Zentralbank und beim Internationalen Währungsfonds in den kommenden Monaten zu begleichen.

Die EZB würde sich an der Finanzierung beteiligen, indem sie der griechischen Regierung erlauben will, für 2 Mrd Euro zusätzliche kurz laufende Staatsanleihen auszugeben. Die griechischen Banken würden diese Anleihen kaufen und bei der EZB als Sicherheit für frisches Geld hinterlegen können. Der IWF würde sich an der Finanzierung vorerst nicht mehr beteiligen, weil er die Bedingungen dafür nicht mehr erfüllt sieht.

EU beruft Krisengipfel zu Griechenland ein
EU-Gipfelchef Donald Tusk hat ein Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs der Euroländer zu Griechenland für kommenden Montag einberufen. Die Zusammenkunft solle am Abend stattfinden, teilte der EU-Ministerrat am Donnerstag nach der ergebnislosen Eurogruppensitzung mit. „Es ist Zeit, dringend über die Lage in Griechenland auf höchster politischer Ebene zu sprechen“, schrieb Tusk. Das Krisentreffen wird nur wenige Tage vor dem regulären EU-Gipfel stattfinden, der für Donnerstag und Freitag geplant ist. Bei diesem Gipfel werden die „Chefs“ aller 28 EU-Staaten zusammenkommen. (mc/pg)

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