Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
Tokio – Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ist am Mittwoch vom Parlament wiedergewählt worden. Nach ihrem haushohen Sieg bei Neuwahlen zum Unterhaus stimmten Abes Liberaldemokratische Partei DLP sowie ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito für eine weitere vierjährige Amtszeit des Rechtskonservativen.
328 Abgeordnete im Parlament in Tokio stimmten für Abe, 73 für Oppositionsführer Katsuya Okada. Im Anschluss wählte auch der Senat den 60-jährigen LDP-Politiker für eine weitere vierjährige Amtszeit.
Abes rechtskonservative LDP hatte bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus Mitte Dezember zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, 326 der 475 Sitze und damit eine Zweidrittelmehrheit gewonnen.
Grosse Herausforderungen
Abe hatte die vorgezogene Neuwahl vor gut einem Monat überraschend nach lediglich der Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode ausgerufen. Er wollte so ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen erhalten.
Abe steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Zu seinen Vorhaben gehört ein Wiederanfahren von Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung. Beides stösst in der Bevölkerung auf eine breite Ablehnung.
Auch wirtschaftlich steht Abe vor grossen Aufgaben. So war die Wirtschaft zuletzt wieder in eine Rezession gerutscht. Hinzu kommen die schwierigen Verhandlungen über ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen. Japans Agrarlobby, eine traditionelle Wählerbasis für Abes Partei, leistet starken Widerstand gegen eine Öffnung des abgeschotteten Marktes.
Neuer Verteidigungsminister
Abe berief Gen Nakatani zum neuen Verteidigungsminister. Die übrigen 17 Kabinettsposten beliess der Regierungschef unverändert. Eine Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums wurde nach der Wiederwahl Abes mit den Worten zitiert, China hoffe, dass Japan einen friedlichen Kurs verfolge. Die Beziehungen beider Staaten sind wegen eines Inselstreits sowie wegen Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit belastet. Die unter Abe deutlich gestärkte Sicherheitspolitik Japans stösst in Peking auf Misstrauen.
Es ist Abes dritte Amtszeit. Seine erste 2006/2007 hatte nur ein Jahr gedauert. Beobachter erwarten, dass er im September 2015 auch als Chef seiner Partei LDP wiedergewählt wird. Der Parteivorsitzende übt in Japan traditionell auch das Amt des Regierungschefs aus. (awp/mc/pg)
