Kiew – Mehr als 14 Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Rückkehr aller verschleppten Kinder und Strafen für die Täter gefordert. «Die Deportation ukrainischer Kinder ist eines der komplett vorsätzlichen Elemente von Russlands Versuch, die Identität unseres Volkes auszulöschen und das Wesen der Ukrainer auszulöschen», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Donnerstag.
Die Verschleppung von ukrainischen Kindern müsse sowohl politisch als auch juristisch als Völkermord eingestuft werden, forderte Selenskyj. Das sei auch wichtig, um anderen potenziellen Täter-Staaten zu signalisieren: «Es wird Strafen für Völkermord geben.» An der Rückkehr der verschwundenen Kinder werde weiter gearbeitet.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wirft Kiew Moskau vor, ukrainische Kinder zu deportieren. Selenskyj sprach nun von insgesamt fast 20 000 verschleppten Minderjährigen. Moskau bestreitet dies zwar und spricht von Evakuierungen. Im März hat allerdings sogar der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag Haftbefehl gegen Kremlchef Wladimir Putin und dessen Kinderrechtsbeauftragte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen. Die Ermittler machen beide für Kriegsverbrechen verantwortlich – darunter die Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten.
Über 1000 Russen vor Gericht
Seit Beginn der Mobilmachung in Russland haben die Behörden Medien zufolge mehr als 1000 Soldaten wegen Fahnenflucht, unerlaubter Entfernung von der Truppe oder Befehlsverweigerung angeklagt. «Stand letzte Aprilwoche sind 1064 Fälle bei Militärgerichten eingegangen», berichtete das unabhängige Portal Mediazona.
Putin hat im Herbst 2022 eine Teilmobilmachung verkündet. Aus Angst vor einer Einberufung flüchteten damals Hunderttausende Russen ins Ausland. Derzeit häufen sich wieder Spekulationen um eine neue Einberufungswelle. Der Kreml hingegen dementiert das bislang.
Bericht: Russisches Schiff kurz vor Nord-Stream-Explosion nahe Tatort
Wenige Tage vor den Nord-Stream-Explosionen in der Ostsee hat sich nach Angaben des dänischen Militärs ein russisches Spezialschiff in der Nähe der Detonationsorte befunden. Das dänische Verteidigungskommando bestätigte der Zeitung «Information», dass ein Patrouillenschiff am 22. September 2022 östlich der Insel Bornholm 26 Bilder von der «SS-750» gemacht habe. Vier Tage später war es nahe Bornholm zu mehreren Explosionen an den Pipelines gekommen. Die Behörden gehen von Sabotage aus. Wer dafür verantwortlich ist, ist unklar. In Deutschland, Dänemark und Schweden laufen Ermittlungen. (awp/mc/pg)
