Nato-Generalsekretär: «Russland greift die Ukraine an»

Anders Fogh Rasmussen

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Newport – Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Wales hat Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Russland einen direkten Angriff auf die Ukraine vorgeworfen. «Wir stehen vor einer dramatisch gewandelten Sicherheitsumgebung», sagte er am Donnerstag kurz vor Beginn des Treffens der 28 Staats- und Regierungschefs in Newport. «Russland greift die Ukraine an.»

Vor Beginn des Gipfels traf sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit US-Präsident Barack Obama, dem britischen Premierminister David Cameron, dem französischen Präsidenten François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Die Nato will der Ukraine in Wales eine verstärkte Zusammenarbeit zusagen. Für den späten Nachmittag ist ein Treffen Poroschenkos mit allen 28 Staats- und Regierungschefs geplant.

Rasmussen sagte, das Bündnis unterstütze alle Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt. «Aber wichtig ist, was an Ort und Stelle passiert. Und leider sehen wir nach wie vor eine russische Beteiligung an der Destabilisierung der Lage in der östlichen Ukraine.»

Massnahmen gegen Jihadisten im Irak und Syrien
Die Gipfelrunde will auch über Massnahmen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beraten. Die USA suchen Unterstützung für ihre Luftangriffe gegen Stellungen der IS im Irak. Im Gespräch waren auch Angriffe im Bürgerkriegsland Syrien.

Auf der Tagesordnung steht auch eine mögliche neue Mission in Afghanistan, wenn der Nato-geführte Kampfeinsatz zur Jahreswende nach 13 Jahren endet. Solange allerdings – nach Vorwürfen der Wahlfälschung – kein neuer afghanischer Präsident bestimmt ist, hat das Bündnis keinen Ansprechpartner. (awp/mc/upd/ps)

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