Italiens neue Regierung vereidigt

Enrico Letta

Enrico Letta hat es geschafft: Der designierte Ministerpräsident hat nach Gesprächen mit Koalitionspartner Berlusconi und Präsident Napolitano seine endgültige Kabinettsliste vorgelegt.

Rom – Zwei Monate nach der Parlamentswahl ist am Sonntag die neue italienische Regierung vereidigt worden. Der linksliberale Ministerpräsident Enrico Letta hatte sich am Samstag doch noch für eine breite Koalition entschieden und mit Staatschef Giorgio Napolitano die endgültige Kabinettsliste festgelegt.

Der designierte Regierungschef und PD-Vize-Chef dürfte am Montag oder Dienstag mit seiner Regierungserklärung vor die Kammern treten und um das Vertrauen bitten. Seine Partei hatte die Parlamentswahlen im Februar gewonnen, verfügt im Senat jedoch über keine Mehrheit. Die separatistische Lega Nord, die populistische Protestbewegung «Fünf Sterne» und die kleine Links-Partei SEL gehen in die Opposition.

Keine Minister-Posten für Berlusconi und Monti
Die Regierung wird von Lettas linker Demokratischer Partei (PD), der rechten PdL-Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und der kleinen Zentrumspartei von Mario Monti getragen. Weder Berlusconi noch Monti ziehen jedoch ins Kabinett ein.

Zentralbank-Chef wird neuer Wirtschafts- und Finanzminister
Vize-Regierungschef und neuer Innenminister wird Berlusconis Parteichef Angelino Alfano. Das Aussenministerium wird die ehemalige Ministerin und EU-Kommissarin Emma Bonino führen. Das Wirtschafts- und Finanzressort übernimmt der Generaldirektor der Zentralbank, Fabrizio Saccomanni.

Viele Frauen und jüngere Politiker
Mit seiner Kabinettsliste hatte Letta überrascht. Allgemein wurde davon ausgegangen, dass einige von den bekannteren und älteren Figuren der italienischen Politik mit Ministersesseln bedacht würden. Stattdessen wartet Letta nun mit jungen Gesichtern, sieben weiblichen Ministern  und einigen anerkannten Fachleuten auf. Statt wie so oft Minister jenseits des Alters von Sechzig oder Siebzig Jahren berief Letta jüngere Minister in den Vierzigern oder Fünfzigern.

Schiesserei vor Regierungssitz
Überschattet wurde die Vereidigung von einer Schiesserei vor dem Regierungssitz. Ein psychisch angeschlagener Italiener verletzte dabei zwei Polizisten. Der 46-Jährige zog Medienberichten zufolge eine Pistole aus der Tasche seines Anzugs und schoss auf zwei Carabinieri, die sich vor dem Regierungssitz befanden. (awp/mc/pg)

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