Havanna – Erstmals seit Jahren sind in Kuba wieder Demonstranten in grosser Zahl gegen die sozialistische Regierung auf die Strassen gegangen. Vor allem in der Ortschaft San Antonio de los Baños südwestlich der Hauptstadt Havanna protestierten am Sonntag zahlreiche Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung, wie auf in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos zu sehen war. Auch in Havanna und den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba kam es demnach zu Demonstrationen.
Präsident Miguel Díaz-Canel fuhr selbst nach San Antonio de los Baños und wandte sich im Staatsfernsehen an die Kubaner. «Wir werden die Souveränität und Unabhängigkeit dieser Nation nicht aufgeben», sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. «Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen.» Nach Angaben von Regierungsgegnern gingen Sicherheitskräfte am Sonntag gegen die Demonstranten vor. «Wir rufen alle Revolutionäre dazu auf, auf die Strassen zu gehen und die Revolution an allen Orten zu verteidigen», sagte Díaz-Canel.
Warnungen aus Washington
Die USA warnten Havanna vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten. «Die Vereinigten Staaten unterstützen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kuba und würden jede Gewalt oder Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, die ihre universellen Rechte ausüben, scharf verurteilen», schrieb Sicherheitsberater Jake Sullivan auf Twitter. Ähnlich äusserte sich die im US-Aussenministerium für den amerikanischen Kontinent zuständige Spitzenbeamtin Julie Chung. «Wir stehen zum Recht des kubanischen Volkes, sich friedlich zu versammeln», schrieb sie.
Massive Proteste gegen die sozialistische Regierung sind im autoritär regierten Kuba eher selten. Zuletzt hatten oppositionelle Künstler der sogenannte San-Isidro-Bewegung aber immer wieder Menschen auf die Strassen gebracht und auch international für Aufmerksamkeit gesorgt. So solidarisierten sich die Musiker Descemer Bueno, Yotuel Romero und das Duo Gente de Zona mit ihrem Lied «Patria y Vida» (Vaterland und Leben) mit der Bewegung.
Erst im April hatte Präsident Miguel Díaz-Canel die Führung der Kommunistischen Partei (PCC) von Raúl Castro übernommen. Erstmals seit dem Sieg der Revolution von 1959 ist damit auf der sozialistischen Karibikinsel kein Castro mehr in einer Führungsposition. Allerdings ging der Wechsel an der Parteispitze nicht mit einer politischen Liberalisierung einher. Im Alltag leiden die meisten Kubaner zudem unter den Folgen der kubanischen Planwirtschaft und dem Wirtschaftsembargo der USA. (awp/mc/pg)
