Recall gescheitert: Kaliforniens Gouverneur Newsom bleibt im Amt

Recall gescheitert: Kaliforniens Gouverneur Newsom bleibt im Amt
Gavin Newsom bleibt im Amt.

Sacramento – Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat Prognosen zufolge den Versuch seiner Gegner erfolgreich abgewehrt, ihn vorzeitig aus dem Amt zu drängen. Bei einer Sonderabstimmung votierte am Dienstag eine klare Mehrheit der Wähler in dem Westküstenstaat dafür, Newsom als Gouverneur zu behalten, wie in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit) aus übereinstimmenden Vorhersagen der Fernsehsender CNN, ABC und NBC hervorging.

Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt und dafür mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften gesammelt. Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hätte Newsom seinen Posten vorzeitig verloren und wäre er durch einen Republikaner ersetzt worden, wäre das eine Sensation gewesen – und ein Desaster für die Demokraten.

Wegen strikten Corona-Vorschriften unter Beschuss
Der 53 Jahre alte Newsom wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Mehrere Dutzend Gegenkandidaten traten an, um ihn als Gouverneur zu ersetzen – niemand davon jedoch ein politisches Schwergewicht. Angeführt wurde das Feld der Herausforderer von dem erzkonservativen Radiomoderator Larry Elder, einem Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump.

Hochrangige Demokraten bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen. Eine Niederlage des Gouverneurs in dem bevölkerungsreichsten und politisch bedeutenden US-Staat hätte auch für Bidens Regierung weitreichende Folgen gehabt.

Der Sender CNN meldete in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit), nach Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen hätten mehr als 66 Prozent der Wähler gegen eine vorzeitige Abwahl Newsoms votiert. Im August hatte es in Umfragen zwischenzeitlich brenzlig für Newsom ausgesehen. Kurz vor dem Wahltag hatten Umfragen aber einen deutlichen Sieg des Demokraten vorausgesagt.

Newsom reklamiert Sieg für sich
Newsom selbst trat bereits etwa eine Stunde nach Schliessung der Wahllokale auf, um seinen Sieg zu verkünden. Er dankte den Wählern, dass sie den Abwahlversuch abgewehrt hätten. Viel habe auf dem Spiel gestanden, sagte der Gouverneur. Die Wähler hätten sich mit ihrem Votum klar für Wissenschaft, Impfungen, den Kampf gegen die Corona-Pandemie, für Vielfalt, Pluralismus und grundlegende Rechte ausgesprochen.

Der Demokrat ist seit Anfang 2019 Gouverneur des Bundesstaates. Er war 2018 für vier Jahre ins Amt gewählt worden. Seine reguläre Amtszeit endet im Januar 2023. (awp/mc/pg)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.