Rom – Erneut haben die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien mehr Zeit vom Staatspräsidenten für die Bildung einer Regierung gefordert. «Die nächsten Tage werden fundamental dafür sein, den (Koalitions-)Vertrag zu schliessen», sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Montag nach einem Gespräch mit Präsident Sergio Mattarella in Rom. Wie viele Tage Aufschub verlangt wurde, sagte er nicht. Die Fünf Sterne wollen ihre Mitglieder online über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen.
«Es gibt internationale Fristen, die uns dazu zwingen, uns zu beeilen», sagte Di Maio. Für diesen Montag war allerdings erwartet worden, dass bereits bekannt gegeben wird, wen die Parteien für den Posten des Ministerpräsidenten vorschlagen. «Namen werden wir öffentlich nicht nennen», sagte Di Maio.
«Gewaltige Kraftanstrengung»
Gab Di Maio am Montag zu verstehen, dass die Parteien die Absicht haben, ein Regierungsprogramm für volle fünf Jahre auf die Beine zu stellen, setzte Lega-Chef Matteo Salvini auf Konfrontation. Er machte nach seinem Gespräch mit Mattarella klar, wie grundverschieden die Parteien sind und sprach von einer «gewaltigen Kraftanstrengung». Es gäbe nach wie vor verschiedene Ansichten mit Blick auf wichtige Themen wie die Positionierung Italiens in der EU und die Migrationspolitik, bei der er «freie Hand» fordere.
Die Fünf Sterne verstehen sich als Anti-Establishment-Partei, die gegen die alte politische Klasse kämpft. Die Lega hat sich unter Salvini von einer Separatisten-Partei des Nordens zur ausländerfeindlichen Bewegung auf nationaler Ebene entwickelt. (awp/mc/ps)
