Syriens Führung geht auf Opposition zu

Syriens Führung geht auf Opposition zu

Syriens Staatspräsident Baschar Al-Assad will Regimegegnern zuhören.

Kairo – Nach Angaben der Arabischen Liga in Kairo will die syrische Regierung heute am Mittwoch den Friedensplan der Arabischen Liga akzeptieren. Der Plan sieht einen offenen Dialog zwischen Regierung und Opposition vor und hat das Ziel, die seit sieben Monaten anhaltenden Unruhen in dem Nahoststaat zu beenden.

Seit Ausbruch der Proteste infolge des Arabischen Frühlings wurde Damaskus mit zahlreichen Sanktionen der USA und der EU belegt wurde. Auch ein Ölembargo wurde verhängt. Bei Schweizer Banken angelegte Gelder von 45 Mio. Franken, die syrischen Regierungsmitgliedern gehören, wurden gesperrt.

Umfangreiche UN-Sanktionen scheiterten am Veto der ständigen Sicherheitsratsmitglieder Russland und China. Beide Länder pflegen enge Wirtschatsbeziehungen mit Syrien.

Russlands Aussenminister Sergei Lavrov hatte gestern in Abu Dhabi erklärt, Moskau werde den Friedensplan der Arabischen Liga unterstützen. Lavrov sagte weiter, Russland lehen eine militärische Intervention aus dem Ausland wie in Libyen strikt ab. Offenbar auf russischen Druck hin, hatte Nato-Generalsekretär Rasmussen am Sonntag in Tripolis dementiert, das nordatlantische «Verteidigungsbündnis» plane eine Invasion in Syrien. (mc/gaf)

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