USA: Iran ist in einer «Position der Schwäche»

Flugzeugträger

Säbelrasseln um Strasse von Hormus geht weiter.

Washington – Die jüngsten Drohungen aus dem Iran sind nach Ansicht der Regierung von US-Präsident Barack Obama ein Zeichen dafür, dass Teheran unter Druck gerät. Das Verhalten zeige, «dass der Iran in einer Position der Schwäche ist», sagte Regierungssprecher Jay Carney. Zugleich betonte Washington, dass man die Freiheit der internationalen Seewege am Persischen Golf durchsetzen wolle.

Teheran hatte eine mögliche Blockade der Strasse von Hormus ins Spiel gebracht, sollten die wegen des Atomprogramms verhängten Sanktionen noch ausgeweitet werden.

«Der Iran ist isoliert und er versucht, das Interesse von seinem Verhalten und seinen inneren Problemen abzulenken», sagte Carney weiter. Dies zeige auch, dass die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft wegen Folgen zeigten.

Bedeutung der internationalen Handelswege betont
Zugleich unterstrich das State Department demonstrativ die Bedeutung der Freiheit der internationalen Handelswege. Zwar meinte Aussenamtssprecherin Victoria Nuland: «Wir suchen keine Konfrontation.» Washington nehme «aber die Rolle, die unsere Marine bei der Freihaltung der Seewege spielt, ernst».

Strasse von Hormus im Fokus des Interesses
Irans Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi hatte in der vergangenen Woche erklärt, kein Tropfen Öl werde mehr durch die Strasse von Hormus gelassen, falls der Westen die wegen des Atomstreits verhängten Sanktionen ausweite. Allerdings relativierte der Sprecher des Aussenministeriums in Teheran, Ramin Mehmanparast, am Dienstag diese Aussagen. Durch Strasse von Hormus, eine Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs, gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.

Widersprüchliche Aussagen zu Atom-Gesprächen
Wie Mehmanparast weiter mitteilte, sollen die seit einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche über das Atomprogramm bald wieder aufgenommen werden. «Wir warten nur noch darauf, dass uns (die EU-Aussenbeauftragte) Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt», sagte er.

Doch Brüssel dementierte. Der Iran habe der EU bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht, sagte ein Sprecher Ashtons am Dienstag. Auch die US-Regierung zeigte sich von der Stellungnahme Mehmanparasts überrascht. «Uns liegt noch keine formelle diplomatische Anfrage vor», sagte Aussenamtssprecherin Nuland.

Gespräche vor einem Jahr ausgesetzt
Die Atomgespräche des Iran mit der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland) waren im Januar 2011 wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, den Iran von einer weiteren Uran-Anreicherung abzubringen. Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramm heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. (awp/mc/pg)

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