Washington – Knapp drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl ist eine neue Debatte über das Ergebnis entbrannt. Der designierte neue Amtsinhaber Donald Trump erklärte am Sonntag, dass sich «Millionen Menschen» illegal an der Wahl am 8. November beteiligt hätten – und sein Sieg andernfalls sogar noch überzeugender ausgefallen wäre.
Trump antwortete damit via Twitter auf eine anstehende Neuauszählung in Wisconsin, wo er seine demokratische Rivalin Hillary Clinton knapp besiegt hatte. Den «Recount» in dem Staat hatte die – bei der Wahl völlig chancenlose – Grünen-Bewerberin Jill Stein beantragt. Sie will auch Neuauszählungen in den Staaten Pennsylvania und Michigan mit ebenfalls knappen Ergebnissen zugunsten von Trump.
Das Clinton-Lager hatte am Wochenende mitgeteilt, dass es die Vorstösse der Grünen unterstütze. Zugleich machte es aber klar, dass es keine Änderung des Wahlausgangs durch die Neuauszählungen erwarte. Eigene Überprüfungen in den vergangenen Wochen hätten keine Unregelmässigkeiten aufgezeigt. Deshalb habe man auch nicht selbst Neuauszählungen beantragt.
Die US-Bürger wählen ihren Präsidenten nur indirekt. Ausschlaggebend ist ein Gremium von Wahlmännern und -frauen. Jeder Bundesstaat hat je nach seinem Bevölkerungsumfang eine bestimmte Zahl von Vertretern in dieser Gruppe, die entsprechend dem Wahlergebnis in ihrem Staat votieren – nach dem Prinzip «Winner takes it all». Das heisst, der Gewinner bekommt alles, hohe Siege zählen nicht mehr als knappe.
In addition to winning the Electoral College in a landslide, I won the popular vote if you deduct the millions of people who voted illegally
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 27, 2016
Clinton holt mehr Stimmen als Trump
So waren landesweit waren bei der Wahl am 8. November auf Clinton rund zwei Millionen mehr Stimmen entfallen als auf Trump. Aber der Republikaner kam auf mehr Stimmen im Wahlgremium.
Hätte Clinton in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan gewonnen, wäre sie und nicht Trump der Gesamtsieger geworden. Zusammen sind es aber immer noch mehr als 100’000 Stimmen, die Clinton bei Neuauszählungen hinzugewinnen müsste. Nach übereinstimmender Einschätzung von Experten ist es sehr unwahrscheinlich, dass dies gelingt.
In ersten Reaktionen hatte sich Trump auf Stein konzentriert, schoss sich dann aber in einer ganzen Serie von Tweets am Sonntag zunehmend auf das Clinton-Lager ein. Er habe nicht nur das Electoral College – das Wahlmännergremium – in einem Erdrutschsieg gewonnen, sagte Trump. Er habe darüber hinaus auch die Stimmenmehrheit der Bevölkerung erhalten, «wenn man die Millionen Menschen abzieht, die illegal abgestimmt haben». Beweise dafür lieferte er aber nicht.
Hintergrund der Vorstösse für die Neuauszählungen sind Hinweise von Computer-Experten, nach denen die in Wisconsin benutzten Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe seien und deswegen in anderen Bundesstaaten, etwa Kalifornien, nicht benutzt werden dürfen. Die favorisierte Clinton hatte in Stimmbezirken, in denen Wahlmaschinen benutzt wurden, deutlich schlechter abgeschnitten als in Wahllokalen, wo auf handgeschriebene Stimmzettel gesetzt worden war. (awp/mc/ps)
